Rechtsprechung
| OLG Hamm, 26.07.2011 - I-4 U 49/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zu hohe Streitwerte, überhöhte Vertragsstrafen - Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Zur Frage des Vorliegens einer rechtsmissbräuchlichen Abmahntätigkeit
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrecht: Wann sind Abmahnungen rechtsmissbräuchlich?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Urteil zur rechtsmissbräuchlichen Abmahntätigkeit
Verfahrensgang
- LG Bochum, 20.01.2011 - 14 O 151/10
- OLG Hamm, 26.07.2011 - I-4 U 49/11
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 28.07.2011 - 4 U 55/11
Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung wettbewerbsrechtlicher …
Der Kläger hat sich auch grundsätzlich in diesem Rahmen bewegt, doch gibt es Ausnahmen, wie bereits im Verfahren 4 U 49/11 OLG Hamm festgestellt wurde. - LG Landshut, 05.12.2019 - 41 O 2337/19
Verwirkung einer Vertragsstrafe nach Verstoß gegen eine …
Auch die von der Klagepartei zitierte Entscheidung OLG Hamm, Urteil vom 26. Juli 2011 - 4 U 49/11 bezieht sich auf den Maßstab des § 8 Abs. 4 UWG. - LG Stuttgart, 16.05.2013 - 35 O 116/12
Kein Rechtsmissbrauch bei sog. Abmahn-Flatrate
Es müssen vielmehr weitere Umstände hinzutreten, die die Missbräuchlichkeit der Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs begründen können (OLG Hamm, Urteil vom 26.07.2012 - 4 U 49/11 -).