Rechtsprechung
| OLG Hamm, 26.09.2005 - 13 U 98/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Unzulässiges Teilurteil
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 538 Abs. 2 ZPO
Unzulässiges Teilurteil - Judicialis
unzulässiges Teilurteil
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 301 § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7, Satz 3
Zur Zulässigkeit eines Teilurteils im Falle der Feststellung einer Ersatzpflicht für Zukunftsschäden - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Ersatz materieller und immaterieller Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall; Feststellung der Ersatzpflicht für Zukunftsschäden; Anforderungen an die Zulässigkeit eines Teilurteils; Gefahr widersprüchlicher Entscheidungen als Zulässigkeitsvoraussetzung; Zurückverweisung der Sache wegen der Zusammengehörigkeit der Sachentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Detmold, 29.04.2005 - 1 O 407/01
- OLG Hamm, 26.09.2005 - 13 U 98/05
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 02.10.2006 - 12 U 1056/05
Baumängel: Beweislast für das Vorliegen eines Mangels; Architekt als …
Aus ihnen kann die Vollstreckung insoweit betrieben werden, als erst die Vorlage eines für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteils das Vollstreckungsorgan nach §§ 775 Nr. 1, 776 ZPO nötigt, eine eingeleitete Vollstreckung aus dem aufgehobenen Urteil einzustellen und getroffene Maßnahmen aufzuheben (vgl. OLG Hamm Urt. vom 26. September 2005 - 13 U 98/05).
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