Rechtsprechung
| OLG Hamm, 26.11.2015 - 1 RBs 175/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Burhoff online
Verjährung, Unterbrechung, Anhörungsbogen, Rechtsbeschwerde
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Verjährung, Unterbrechung, Anhörungsbogen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verjährungsunterbrechung durch Versendung eines Anhörungsbogens
- Wolters Kluwer
- kanzlei-heskamp.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 33
Verjährungsunterbrechung durch Versendung eines Anhörungsbogens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beck-blog (Kurzinformation)
Akteneinsichtsrecht: Was so alles noch in einer Verfahrensrüge ausgeführt werden muss...
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Unterbrechung der Verjährung durch Anordnung der Anhörung
Verfahrensgang
- AG Castrop-Rauxel, 10.07.2015 - 6 OWi 61/15
- OLG Hamm, 26.11.2015 - 1 RBs 175/15
Wird zitiert von ...
- KG, 15.05.2017 - 3 Ws (B) 96/17
Gerichtliches Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: …
Dieser Umstand wiederum hätte weder unmittelbare noch zwingende Auswirkungen auf die Schuld- und Straffrage gehabt, sondern gegebenenfalls weitere Aufklärungsbemühungen des Gerichts ausgelöst (zu derartigen zur Entkräftung von Eichscheinen gestellten Beweisermittlungsanträgen vgl. Senat, Beschluss vom 25. Januar 2002 - 3 Ws (B) 5/02 - OLG Hamm, Beschlüsse vom 4. Dezember 2008 - 4 Ss OWi 834/08 - und 26. November 2015 - III-1 RBs 175/15 - OLG Koblenz, Beschluss vom 16. Oktober 2009 - 1 SsRs 71/09 - [alle bei juris]).