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   OLG Hamm, 27.01.2005 - 4 U 175/04   

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https://dejure.org/2005,2670
OLG Hamm, 27.01.2005 - 4 U 175/04 (https://dejure.org/2005,2670)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.01.2005 - 4 U 175/04 (https://dejure.org/2005,2670)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - 4 U 175/04 (https://dejure.org/2005,2670)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; ; UWG § ... 2 Abs. 1 Nr. 1; ; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; ; UWG § 8 Abs. 5; ; UWG § 12 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Verfügung gegen den Internetauftritt eines Mitbewerbers - irreführende Werbung mit "Freiminuten"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Werbung der Telekom mit dem Versprechen von 300 Freiminuten war irreführend

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unbedenklichkeit eines Zusatzes zum Unterlassungsantrag; Aktivlegitimation eines Mitbewerbers; Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung; Wettbewerbsrechtliche Relevanz einer täuschenden Werbeangabe; Begriff der irreführenden Werbung; Irreführung des Verbrauchers durch ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    DTAG-Werbung mit 300 Freiminuten wettbewerbswidrig

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Telekom-Werbung mit dem Versprechen von 300 Freiminuten war irreführend

  • beck.de (Leitsatz)

    «300 Freiminuten»

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.2.2005)

    Telekom-Werbung mit 300 Freiminuten war irreführend // Klage von Versatel stattgegeben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 469
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 14.07.2009 - 4 U 86/09

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist dies regelmäßig der Fall, wenn der Antragsteller ab Kenntnis von dem Verstoß mehr als einen Monat bis zur Einreichung des Verfügungsantrags bei Gericht zuwartet (vgl. etwa NJW-RR 1994, 48; OLGR 2005, 644).
  • OLG Düsseldorf, 19.05.2009 - 20 U 77/08

    Irreführung der Werbung eines Mobilfunkanbieters mit einem Startgeschenk von 180

    Wie bereits im Urteil vom 10.4.2007 ausgeführt, steht dieses Verständnis nicht in Widerspruch zu der von der Berufung erneut angeführten Entscheidung des OLG Hamm (MMR 2005, 469).
  • OLG Hamm, 27.01.2011 - 4 U 183/10

    Antrag auf einstweiligen Rechtschutz einer Gewerkschaft gegenüber einem Verlag

    Der Senat hat diese Frage früher auch deshalb verneint, weil an sich nur derjenige zeigen kann, dass es ihm nicht eilig ist, der über die Kenntnisse verfügt, die ihm ein gerichtliches Vorgehen ermöglichen (vgl. Senat, Urteil vom 27. Januar 2005 -4 U 175/04).
  • OLG Düsseldorf, 30.05.2006 - 20 U 33/06

    Aussage "1 Jahr kostenlos telefonieren" als irreführende Werbung

    Derartige Verstärkungen führen dazu, dass die Vermutung des § 12 Abs. 2 UWG nicht aufgrund der Kenntnis von der früheren Werbung widerlegt ist (vgl. OLG Hamm MMR 2005, 469; vgl. auch Urteil des Senats vom 20.4.2004 - 20 U 166/03, OLGR Düsseldorf 2004, 452 = GRUR-RR 2005, 87).
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