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   OLG Hamm, 27.01.2011 - I-4 U 183/10   

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https://dejure.org/2011,31072
OLG Hamm, 27.01.2011 - I-4 U 183/10 (https://dejure.org/2011,31072)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.01.2011 - I-4 U 183/10 (https://dejure.org/2011,31072)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - I-4 U 183/10 (https://dejure.org/2011,31072)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf einstweiligen Rechtschutz einer Gewerkschaft gegenüber einem Verlag wegen der Verwendung bestimmter Klauseln (Bezahlung, Urheberrechte usw. ) in einer Rahmenvereinbarung über freie Mitarbeit

  • djv.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 3 Nr. 3; UrhG § 38 Abs. 3
    Antrag auf einstweiligen Rechtschutz einer Gewerkschaft gegenüber einem Verlag wegen der Verwendung bestimmter Klauseln (Bezahlung, Urheberrechte usw. ) in einer Rahmenvereinbarung über freie Mitarbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Rostock, 09.05.2012 - 2 U 18/11

    Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Übertragung von Nutzungsrechten:

    Entgegen der Auffassung der Beklagten (unter Berufung auf OLG Hamm v. 27.01.2011, Az. 4 U 183/10, Bl. IV 70) kann die Klausel wegen ihres eindeutigen Wortlautes auch bei anwenderfeindlicher Auslegung nicht so ausgelegt werden, dass damit eine Abbedingung des Rückrufrechts erfolgen soll.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2021 - L 11 KR 772/20
    Wer in Kenntnis der maßgeblichen Umstände und der ihm fortdauernd drohenden Nachteile ohne überzeugenden Grund längere Zeit untätig geblieben ist und dadurch die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs verzögert, hat damit zu erkennen gegeben, dass die Sache für ihn nicht so eilig ist (OLG Nürnberg, Beschluss vom 14. September 2018 - 3 U 1138/18 - GRUR-RR 2019, 131 - juris-Rn. 5; KG, Beschluss vom 2. Juni 2017 - 5 U 196/16 - juris-Rn. 4; OLG Hamm, Urteil vom 27. Januar 2011 - 4 U 183/10 - juris-Rn. 52; OLG Frankfurt, Urteil vom 14. August 2008 - 1 U 27/08 - juris-Rn. 3; jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamm, 31.01.2013 - 22 U 8/12

    Inhaltskontrolle einzelner Klauseln einer Vereinbarung zwischen freiberuflichen

    Dem ist die Beklagte nicht ausreichend entgegen getreten; sie hat auch nichts dazu vorgetragen, was eine ausreichende Ausstattung des Klägers in Frage stellen könnte (vgl. insoweit auch OLG Hamm [4. Zivilsenat], Urt. v. 27.01.2011, 4 U 183/10).
  • LG Bochum, 24.11.2011 - 8 O 277/11

    Vereinbarkeit von in Nutzungsrechtsverträgen mit freiberuflichen Fotografen

    Im Hinblick auf die Anzahl der Mitglieder des Klägers und die Vielzahl ähnlich gelagerter Verfahren überzeugen die von der Beklagten vorgebrachten Zweifel an der Leistungsfähigkeit des Klägers nicht (so auch OLG Hamm, Urteil vom 27.01.2011, Az. 4 U 183/10).
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