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   OLG Hamm, 27.05.2021 - 4 RVs 54/21   

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OLG Hamm, 27.05.2021 - 4 RVs 54/21 (https://dejure.org/2021,16403)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.05.2021 - 4 RVs 54/21 (https://dejure.org/2021,16403)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. Mai 2021 - 4 RVs 54/21 (https://dejure.org/2021,16403)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 59 ; StPO § 267
    Ausnahmecharakter der Verwarnung mit Strafvorbehalt; Pflicht zur Ausführung zum Warum der Verhängung von Strafe oder Verwarnung in Urteilsgründen

  • rechtsportal.de

    StGB § 59 ; StPO § 267
    Ausnahmecharakter der Verwarnung mit Strafvorbehalt; Pflicht zur Ausführung zum Warum der Verhängung von Strafe oder Verwarnung in Urteilsgründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Paderborn - 6 Ns 11/20
  • OLG Hamm, 27.05.2021 - 4 RVs 54/21
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BayObLG, 10.05.2001 - 5St RR 46/01

    Strafzumessung - Verwarnung mit Strafvorbehalt

    Auszug aus OLG Hamm, 27.05.2021 - 4 RVs 54/21
    Weiter können auch solche Umstände "besonderen" Charakter tragen, die im Vergleich mit gewöhnlichen, durchschnittlichen, allgemeinen oder einfachen Milderungsgründen von herausragendem Gewicht sind, und sei es nur durch das Zusammentreffen mehrerer, für sich allein jeweils nur durchschnittlicher Milderungsgründe (BayObLG wistra 2001, 359; OLG Nürnberg a.a.O.; Hubrach a.a.O.).
  • OLG Hamm, 03.01.1991 - 3 Ss 1314/90
    Auszug aus OLG Hamm, 27.05.2021 - 4 RVs 54/21
    Immer dann, wenn sich nach dem festgestellten Sachverhalt die Anwendung des § 59 StGB aufdrängt, müssen die Urteilsgründe - schon nach den materiellrechtlichen Begründungs-anforderungen - ergeben, aus welchem Grunde das Tatgericht den Angeklagten dennoch zu einer Strafe verurteilt und nicht nur verwarnt hat (OLG Hamm, Beschl. v. 03.01.1991 - 3 Ss 1314/90 - juris).
  • OLG Nürnberg, 19.12.2006 - 2 St OLG Ss 180/06

    Ahndung eines langfristig angelegten, systematischen Missbrauchs des staatlichen

    Auszug aus OLG Hamm, 27.05.2021 - 4 RVs 54/21
    Dabei sind die Voraussetzungen des § 59 Abs. 1 Nr. 2 StGB nur dann gegeben, wenn bestimmte Umstände die zu beurteilende Tat von den Durchschnittsfällen deutlich abheben und diesen gegenüber das Tatunrecht, die Schuld und die Strafbedürftigkeit wesentlich mindern, und deshalb einen Verzicht auf die Verurteilung angezeigt erscheinen lassen (BGH, Urt. v. 22.08.2001 - 3 StR 191/01 - juris; vgl. auch: OLG Nürnberg NJW 2007, 526).
  • BGH, 22.08.2001 - 3 StR 191/01

    Betrug; Verleitung zu Börsenspekulationen (Telefonvertrieb); Kausalität

    Auszug aus OLG Hamm, 27.05.2021 - 4 RVs 54/21
    Dabei sind die Voraussetzungen des § 59 Abs. 1 Nr. 2 StGB nur dann gegeben, wenn bestimmte Umstände die zu beurteilende Tat von den Durchschnittsfällen deutlich abheben und diesen gegenüber das Tatunrecht, die Schuld und die Strafbedürftigkeit wesentlich mindern, und deshalb einen Verzicht auf die Verurteilung angezeigt erscheinen lassen (BGH, Urt. v. 22.08.2001 - 3 StR 191/01 - juris; vgl. auch: OLG Nürnberg NJW 2007, 526).
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