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   OLG Hamm, 27.06.2017 - 3 Ws 234/17   

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https://dejure.org/2017,45617
OLG Hamm, 27.06.2017 - 3 Ws 234/17 (https://dejure.org/2017,45617)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.06.2017 - 3 Ws 234/17 (https://dejure.org/2017,45617)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. Juni 2017 - 3 Ws 234/17 (https://dejure.org/2017,45617)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Erledigung, Maßregel, Unterbringung, psychiatrisches Krankenhaus, Prüfungsmaßstab, Sachaufklärung, Begründungstiefe, Zurückverweisung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfungsmaßstab bei der Frage der Fortdauer einer Maßregel mit einer Vollzugsdauer von mehr als sechs Jahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Prüfungsmaßstab bei der Frage der Fortdauer einer Maßregel mit einer Vollzugsdauer von mehr als sechs Jahren

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Fortdauer einer Unterbringung hängt von einer negativen Prognose ab

Verfahrensgang

  • LG Arnsberg - 3 StVK 7/16
  • OLG Hamm, 27.06.2017 - 3 Ws 234/17
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 11.07.2017 - 3 Ws 270/17

    Unterbringungsfortdauer; Psychiatrisches; Krankenhaus; Körperverletzungsdelikte;

    b) Mit Blick auf die Gründe des angefochtenen Beschlusses merkt der Senat an, dass aufgrund der Novellierung des Rechts der Unterbringung nach § 63 StGB nach einer Vollzugsdauer von mehr als sechs Jahren vorrangig die Erledigterklärung der Maßregel in Betracht zu ziehen ist; eine Aussetzung zur Bewährung bei einer Unterbringungsdauer ab sechs Jahren kommt grundsätzlich nur noch in Ausnahmefällen in Betracht, nämlich dann, wenn zwar an sich eine Fortdauerprognose nach § 67d Abs. 6 Satz 2 StGB gestellt werden, die Rückfallgefahr aber durch den Bewährungsdruck sowie die Maßnahmen der kraft Gesetzes eintretenden Führungsaufsicht und die damit verbindbaren weiteren Maßnahmen der Aufsicht und Hilfe auf ein vertretbares Maß herabgesetzt werden kann (Senat, Beschluss vom 27. Juni 2017 - III-3 Ws 234/17; KG Berlin, Beschluss vom 20. Februar 2017 - 5 Ws 17/17, juris, Rdnr. 38).
  • OLG Hamm, 05.09.2017 - 3 Ws 198/17

    Fortdauer; Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; Prüfungsmaßstab; Schwere

    Die Erledigung der Maßregel hängt daher nicht von einer positiven Prognose, sondern ihre Fortdauer von einer negativen Prognose ab (vgl. BT-Drucksache 18/7244, S. 33, KG Berlin, Beschluss vom 21.02.2017 - 5 Ws 44/17, juris; Senat, Beschluss vom 27.06.2017 - III-3 Ws 234/17).
  • OLG Hamm, 05.09.2017 - 3 Ws 371/17

    Fortdauer, Unterbringung, psychiatrisches Krankenhaus, Prüfungsmaßstab, Schwere

    Die Erledigung der Maßregel hängt daher nicht von einer positiven Prognose, sondern ihre Fortdauer von einer negativen Prognose ab (vgl. BT-Drucksache 18/7244, S. 33, KG Berlin, Beschluss vom 21.02.2017 - 5 Ws 44/17, juris; Senat, Beschluss vom 27.06.2017 - III-3 Ws 234/17).
  • OLG Hamm, 30.08.2018 - 3 Ws 363/18

    Fortdauer; Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; Verzicht; Anhörung;

    Denn mit Blick auf das jedenfalls zur Gefährlichkeitsprognose nicht hinreichend substantiierte Gutachten war es hier geboten, den Sachverständigen auch unabhängig von einem Verzicht durch die Beteiligten mündlich anzuhören (vgl. zu den diesbezüglichen Anforderungen an Sachverständigengutachten: Senat, Beschluss vom 27. Juni 2017 - III-3 Ws 234/17 -, juris, Rdnr. 21).
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