Rechtsprechung
   OLG Hamm, 27.10.2016 - I-10 U 13/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,48733
OLG Hamm, 27.10.2016 - I-10 U 13/16 (https://dejure.org/2016,48733)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.10.2016 - I-10 U 13/16 (https://dejure.org/2016,48733)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. Januar 2016 - I-10 U 13/16 (https://dejure.org/2016,48733)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,48733) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Wirksamkeit eines sogenannten Behindertentestamentes

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wirksamkeit eines sog. Behindertentestamentes

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit eines sogenannten Behindertentestamentes

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Behindertentestament zum Nachteil eines Sozialhilfeträgers nicht ohne weiteres sittenwidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Behindertentestament: Sozialhilfe ist weiter zu zahlen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Eltern eines behinderten Sozialleistungsbeziehers können ein sog. Behindertentestament errichten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit eines Behindertentestaments

  • erbrecht-anwalt.de (Kurzinformation)

    Behindertentestament bleibt wirksam

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit eines sog. Behindertentestamentes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 14
  • FamRZ 2017, 929
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • SG Duisburg, 04.12.2019 - S 3 SO 552/17
    Auch das Oberlandesgericht H. habe bereits festgestellt, dass es nicht sittenwidrig sei, wenn ein Sozialhilfeempfänger seine ihm zufallende werthaltige Erbschaft ausschlage und deswegen eine Sozialhilfebedürftigkeit fortbestehe (OLG Hamm, Urteil vom 27.10.2016, Az. I-10 U 13/16).

    Insbesondere unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dürfte die Klägerin mit der Erbausschlagung in zulässiger Weise von ihrem Recht aus § 1942 Abs. 1 BGB Gebrauch gemacht haben, die Erbschaft nach dem Verstorbenen auszuschlagen (vgl. BGH, Urteil vom 19.01.2011 - IV ZR 7/10; s. auch LSG NRW, Urteil vom 06.08.2012 - L 19 AS 771/12, Rn. 40; OLG Hamm, Urteil vom 27.10.2016 - Az. I-10 U 13/16).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht