Rechtsprechung
| OLG Hamm, 27.10.2016 - 3 RVs 80/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,42879) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- Burhoff online
Aufklärungsrüge, ausreichende Begründung
- Burhoff online
Urteil, Liste angewendeter Vorschriften, Beschwer, nachträgliche Gesamtstrafe, Härteausgleich
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Urteil Liste angewendete Vorschriften Beschwer nachträgliche Gesamtstrafe Härteausgleich
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BZRG § 17 Abs. 2; StGB § 21; BtMG § 35; StGB § 55
Urteil; Liste angewendete Vorschriften; Beschwer; nachträgliche Gesamtstrafe; Härteausgleich - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Verfahrensrüge: Bei der Aufklärungsrüge muss alles auf den Tisch
Verfahrensgang
- LG Bielefeld - 301 Js 2033/15
- LG Bielefeld - 5 Ns 19/16
- OLG Hamm, 27.10.2016 - 3 RVs 80/16
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Zweibrücken, 12.11.2019 - 1 OLG 2 Ss 65/19
Einziehungsentscheidung: kein Abzug von Aufwendungen bei betrügerischer …
Belastungen, die als Beschwer in Betracht kommen, müssen sich danach in der Regel unmittelbar aus dem Entscheidungssatz ergeben, mithin also aus der Entscheidungsformel (OLG Hamm, Beschluss vom 27.10.2016 - III-3 RVs 80/16, juris Rn. 7;… Jesse in LR, 26. Aufl. 2014, Vorb. §§ 296 ff Rn. 48). - OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 12 ME 77/17
Entziehung der Fahrerlaubnis - Beschwerde im Verfahren des vorl. Rechtsschutzes
Nicht beschwert ist, wer sich lediglich durch die Entscheidungsbegründung beschwert fühlt, und zwar auch dann nicht, wenn diese Begründung ihm in anderen rechtlichen Zusammenhängen - etwa im Fahrerlaubnisentziehungsverfahren - mittelbar nachteilig ist (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 27.10.2016 - III-3 RVs 80/16 -, juris, Rn. 7).