Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Tempo 30-Zone; Erkundigungspflicht

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Tempo 30-Zone; Erkundigungspflicht

• verkehrslexikon.de

  Zum Fahrtantritt in einer dem Fahrer nicht bewussten Tempo-30-Zone

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Vorliegen eines Geschwindigkeitsverstoßes in einer Tempo-30-Zone; Voraussetzungen für einen Fahrlässigkeitsvorwurf bei schuldhafter Unkenntnis des Befindens in einer Tempo-30-Zone

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVO § 39 Abs. 1a
  Geschwindigkeitsverstoß (Zone Tempo 30); Erkundigungspflicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Erkundigungspflicht bei Tempo 30-Zone

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Hamm, 06.09.2005 - 3 Ss OWi 602/05

  Tempo-30-Zone; Einfahrt als Beifahrer; Erkundigungspflicht

  Auszug aus OLG Hamm, 27.12.2012 - 3 RBs 249/12

  Hat der Kraftfahrzeugführer den Ort des Antrittes seiner Pkw-Fahrt über einen Fußgänger- oder Fahrradweg erreicht, an dem üblicherweise keine Vorschriftzeichen 274.1 und 274.2 aufgestellt werden, trifft ihn aufgrund dieses Umstandes keine Erkundigungspflicht, ob der Ort des Antrittes der Pkw-Fahrt im Gebiet einer Tempo 30-Zone liegt (Fortführung von Senat, Beschluss vom 6. September 2005 - 3 Ss OWi 602/05 -, BeckRS 2005, 14598; OLG Düsseldorf, NZV 1997, 406).

  Bei einer Zonenanordnung ist der für Streckenanordnungen geltende Sichtbarkeitsgrundsatz für Verkehrszeichen eingeschränkt (Senat, Beschluss vom 6. September 2005 - 3 Ss OWi 602/05 -, BeckRS 2005, 14598; OLG Düsseldorf, NZV 1997, 406).

• OLG Düsseldorf, 03.04.1997 - 5 Ss OWi 75/97

  Straßenverkehrsrecht; fehlendes ,,30 km/h-Zonenbewußtsein''

  Auszug aus OLG Hamm, 27.12.2012 - 3 RBs 249/12

  Hat der Kraftfahrzeugführer den Ort des Antrittes seiner Pkw-Fahrt über einen Fußgänger- oder Fahrradweg erreicht, an dem üblicherweise keine Vorschriftzeichen 274.1 und 274.2 aufgestellt werden, trifft ihn aufgrund dieses Umstandes keine Erkundigungspflicht, ob der Ort des Antrittes der Pkw-Fahrt im Gebiet einer Tempo 30-Zone liegt (Fortführung von Senat, Beschluss vom 6. September 2005 - 3 Ss OWi 602/05 -, BeckRS 2005, 14598; OLG Düsseldorf, NZV 1997, 406).

  Bei einer Zonenanordnung ist der für Streckenanordnungen geltende Sichtbarkeitsgrundsatz für Verkehrszeichen eingeschränkt (Senat, Beschluss vom 6. September 2005 - 3 Ss OWi 602/05 -, BeckRS 2005, 14598; OLG Düsseldorf, NZV 1997, 406).

• OLG Hamm, 18.06.2014 - 1 RBs 89/14

  Keine Erkundigungspflicht nach Fahrerwechsel

  Soweit bereits obergerichtlich entschieden ist, dass eine allgemeine Erkundigungspflicht, ob z.B. der Bereich, in dem ein Kraftfahrzeugführer eine Fahrt antreten will, im Gebiet einer Zonengeschwindigkeitsbeschränkung (…vgl. dazu OLG Hamm a.a.O. sowie Beschluss vom 27. Dezember 2012, III-3 RBs 249/12 -, zitiert nach juris) liegt oder aber - wie hier - von einem Überholverbot erfasst ist (vgl. dazu OLG Hamm…, Beschluss vom 12. Mai 1972, VM 1972, S. 96), den Kraftfahrzeugführer nicht treffe, schließt sich der Senat dieser Bewertung an, welche jedoch die vorliegende Fallkonstellation zumindest nicht vollständig erfasst.