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   OLG Hamm, 28.02.1991 - 6 U 331/90   

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https://dejure.org/1991,16549
OLG Hamm, 28.02.1991 - 6 U 331/90 (https://dejure.org/1991,16549)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.02.1991 - 6 U 331/90 (https://dejure.org/1991,16549)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Februar 1991 - 6 U 331/90 (https://dejure.org/1991,16549)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 1991, 430
  • VersR 1992, 700
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.03.2007 - VI ZR 216/05

    Pflichten nachfolgender Verkehrsteilnehmer bei Einschalten des Warnblinklichts

    Das Einschalten des Warnblinklichts ist dagegen grundsätzlich unzulässig, wenn keine konkrete Gefährdung, sondern allenfalls eine Behinderung des Verkehrs vorliegt (vgl. OLG Hamm VersR 1992, 700; Geigel/Zieres, Der Haftpflichtprozess, 24. Aufl., 27. Kap., Rn. 424; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl., StVO § 16 Rz. 5; Janiszewski/Jagow/Burmann, Straßenverkehrsrecht, 19. Aufl., StVO § 16 Rn. 13a).
  • OLG Düsseldorf, 02.10.1998 - 14 U 53/98

    Auffahrunfall in einen schlecht beleuchteten Bagger

    Auch vor der Änderung der Vorschrift war bereits weithin anerkannt, daß Langsamfahren unter besonderen Umständen das Einschalten der Warnblinkanlage rechtfertigen und gebieten kann (OLG Celle VersR 77, 454 f; OLG Frankfurt NJW 85, 1353; Jagusch/Hentschel StVR 33. Aufl. § 16 StVO Rz. 8; Mühlhaus/ Janiszewski StVO 12. Aufl. Rz. 11 zu § 16; vgl. auch OLG Hamm VersR 92, 700 f; ferner Hentschel NJW 98, 344, 348, der die Ergänzung der Verordnung für überflüssig hält).
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