Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.03.2006 - 4 Ss OWi 161/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,10416
OLG Hamm, 28.03.2006 - 4 Ss OWi 161/06 (https://dejure.org/2006,10416)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.03.2006 - 4 Ss OWi 161/06 (https://dejure.org/2006,10416)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. März 2006 - 4 Ss OWi 161/06 (https://dejure.org/2006,10416)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis

    Augenblicksversagen; Übersehen eines Verkehrsschildes; Verbot des Wendens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichtwahrnehmung eines Verkehrszeichens durch einen Ortsunkundigen; Fahrlässig unerlaubtes Wenden auf Kraftfahrstraßen; Verhängung eines nach der Bußgeldkatalogverordnung regelmäßig vorgesehenen Fahrverbotes; Begehung der Ordnungswidrigkeit unter grober oder beharrlicher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25
    Augenblicksversagen; Übersehen eines Verkehrsschildes; Verbot des Wendens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Augenblicksversagen - Wenden auf einer Kraftfahrstraße

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Augenblicksversagen - Wenden auf einer Kraftfahrstraße

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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 15.08.2006 - 2 Ss OWi 455/06

    Mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen; eine Tat; Tatbegriff; ausländische

    Dies hat aber lediglich zur Folge, dass in dieser Zeit nachträglich bekannt gewordene neue Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten der Tilgung alter Voreintragungen entgegenstehen können, es jedoch andererseits während der Überliegefrist bei einem Verwertungsverbot tilgungsreifer Voreintragungen verbleibt (vgl. Beschlüsse des erkennenden Bußgeldsenats vom 26. Mai 2006 in 2 Ss OWi 175/06, des hiesigen 3. Senats für Bußgeldsachen vom 3. Mai 2005 in 3 Ss OWi 228/05 = VRR (Verkehrsrechtsreport) 2005, 233 sowie des 4. Senats für Bußgeldsachen vom 28. März 2006 in 4 Ss OWi 161/06; ferner Senat in einem Vermerk vom 28. November 2005 in 2 Ss OWi 744/05; OLG Karlsruhe zfs 2005, 411; Burhoff (Herausg.)/Böttger, a.a.O., Rdn. 2209; vgl. auch Gübner in VRR 2005, 212 ff.).
  • OLG Hamm, 26.05.2006 - 2 Ss OWi 175/06

    Betriebsinhaber; Überwachungspflicht; Dauer-OWi; Überliegefrist;

    Dies hat aber lediglich zur Folge, dass in dieser Zeit nachträglich bekannt gewordene neue Ordnungswidrigkeiten der Tilgung alter Voreintragungen entgegenstehen können, es jedoch andererseits während der Überliegefrist bei einem Verwertungsverbot tilgungsreifer Voreintragungen verbleibt (vgl. Beschlüsse des hiesigen 3. Senats für Bußgeldsachen vom 3. Mai 2005 in 3 Ss OWi 228/05 = VRR (Verkehrsrechtsreport) 2005, 233 sowie des 4. Senats für Bußgeldsachen vom 28. März 2006 in 4 Ss OWi 161/06; ferner Senat in einem Vermerk vom 28. November 2005 in 2 Ss OWi 744/05; OLG Karlsruhe zfs 2005, 411 ; Burhoff (Herausg.)/Böttger, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 2005, Rdn. 2209; vgl. auch Gübner in VRR 2005, 212 ff.).
  • OLG Hamm, 26.04.2007 - 1 Ss OWi 270/07

    Geldbuße; Erhöhung; Voreintragungen; Verwertbarkeit; Fahrverbot; Absehen; Gründe

    Dies hat aber lediglich zur Folge, dass in dieser Zeit nachträglich bekannt gewordene neue Ordnungswidrigkeiten der Tilgung alter Voreintragungen entgegenstehen können, es jedoch andererseits während der Überliegefrist bei einem Verwertungsverbot tilgungsreifer Voreintragungen verbleibt (OLG Hamm, Beschluss vom 03.05.2005 - 3 SsOWi 228/05 - Beschluss vom 28.03.2006 - 4 SsOWi 161/06 -).
  • OLG Zweibrücken, 31.08.2016 - 1 OWi 1 SsBs 35/16

    Beidseitige Beschilderung schließt Augenblicksversagen nicht aus

    Nur das Vorliegen eines Regelfalls i.S.d. BKatV reicht nicht aus (OLG Hamm, Beschl. v. 28.3.2006 - 4 Ss OWi 161/06, Rn 14, juris).
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