Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Mehrere Verkehrsverstöße, gleichartige Verkehrsverstöße auf einer Fahrt, Umfang der Feststellungen, persönliche Verhältnisse

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verstoß auf einer Fahrt nacheinander wiederholt gegen Verkehrsvorschriften; Geschwindigkeitsüberschreitung unter Abzug eines Toleranzwertes von 5 km/h; Minderung des Begründungsumfangs

 
• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Verkehrsvorschriften - wiederholter Verstoss und Fahrverbot

• Judicialis

  OWiG § 19; ; OWiG § 20; ; BKatVO § 4

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  OWiG § 19; OWiG § 20; BKatVO § 4
  Mehrere Verkehrsverstöße, gleichartige Verkehrsverstöße auf einer Fahrt, Umfang der Feststellungen, persönliche Verhältnisse

Kurzfassungen/Presse (2)

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Tateinheit - Mehrere Verkehrsverstöße auf einer Fahrt

• IWW (Kurzinformation)

  Urteilsgründe - Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen

Besprechungen u.ä.

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Tateinheit - Mehrere Verkehrsverstöße auf einer Fahrt

Wird zitiert von ... (4)

• OLG Hamm, 21.09.2005 - 1 Ss OWi 402/05

  Sprinter: Einordnung; Vermeidbarkeit; Verbotsirrtum

  Mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen, auch wenn sie während einer einzigen, nicht unterbrochenen Fahrt begangen werden, sind grundsätzlich als selbstständige Taten im materiell-rechtlichen Sinne anzusehen, die zueinander im Verhältnis der Tatmehrheit stehen (zu vgl. OLG Hamm, NZV 1998, 870; Beschluss vom 9. Januar 2002 - 5 Ss OWi 1108/01 - Beschluss vom 28. Juni 2003 - 3 Ss OWi 182/03 - VRS 46, 370; BayObLG VRS 93, 141 und 369; NZV 1995, 407; OLG Jena, VRS 107, 476; OLG Düsseldorf, VRS 94, 301).
• OLG Hamm, 05.12.2003 - 2 Ss OWi 702/03

  Bußgeldbescheid; Wirksamkeit; Umgrenzungsfunktion; Informationsfunktion; mehrere …

  Die mitgeteilten Zeitabstände zwischen den Geschwindigkeitsüberschreitungen trennen diese derart voneinander ab, dass sie Zäsuren darstellen, die es nicht erlauben, alle vom Betroffenen begangenen Geschwindigkeitsüberschreitungen oder zumindest die Geschwindigkeitsüberschreitungen eines Tages als einheitliches Geschehen zu verbinden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 17. Juli 2002 in 2 Ss OWi 443/02 und 20. September 1999 in 2 Ss OWi 761/99 m.w.N. sowie OLG Hamm, Beschluss vom 28. Juni 2003 in 3 Ss OWi 182/03 m.w.N.).
• OLG Hamm, 25.08.2009 - 2 Ss OWi 593/09

  Anforderungen an die Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots

  Denn gemindert ist in einem solchen Fall für den Tatrichter allein der notwendige Begründungsaufwand (zu vgl. Senatsbeschluss vom 22.05.2002 -2 Ss OWi 200/02 - sowie vom 18.08.2003 - 2 Ss OWi 390/03 - OLG Hamm, Beschluss vom 28.06.2003 - 3 Ss OWi 182/03 -).
• OLG Bremen, 24.06.2011 - Ss (Bs) 120/10

  Drogenfahrt, Vorsatz, Geldbuße, wirtschaftliche Verhältnisse, tatsächliche …

  Denn gemindert ist in solchen Fällen für den Tatrichter allein der notwendige Begründungsaufwand (vgl. OLG Hamm vom 28.06.2003, 3 Ss Owi 182/03).