Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.06.2016 - III-1 Vollz (Ws) 18/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,34568
OLG Hamm, 28.06.2016 - III-1 Vollz (Ws) 18/16 (https://dejure.org/2016,34568)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.06.2016 - III-1 Vollz (Ws) 18/16 (https://dejure.org/2016,34568)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Juni 2016 - III-1 Vollz (Ws) 18/16 (https://dejure.org/2016,34568)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung, Feststellung ausreichender Betreuung, Erledigung des Verfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung; Feststellung ausreichender Betreuung; Erledigung des Verfahrens

  • rechtsportal.de

    Keine Anwendbarkeit des Verfahrens nach § 119a StVollzG ab Beginn des Vollzugs der Sicherungsverwahrung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Anwendbarkeit des Verfahrens nach § 119a StVollzG ab Beginn des Vollzugs der Sicherungsverwahrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 28.06.2016 - 4 Ws 180/16

    Sicherungsverwahrung; Verhältnismäßigkeit; Verwertbarkeit; Gutachten;

    Der Senat war nicht gehalten, zunächst die Rechtskraft in dem Verfahren nach § 119a StVollzG (zur Zeit im Beschwerdeverfahren vor dem hiesigen 1. Strafsenat - 1 Vollz(Ws) 18/16) abzuwarten, da das Verfahren nach § 119a StVollzG nicht vorrangig gegenüber dem nach § 67c Abs. 1 StGB ist (vgl. Senatsbeschluss vom 10.05.2016 - 4 Ws 114/16).

    Wie sich aus der Tätigkeitsdokumentation der JVA X vom 08.04.2016 (Anlage zur Stellungnahme der JVA X vom 08.04.2016 in dem Verfahren nach § 119a StVollzG - 1 Vollz(Ws) 18/16 OLG Hamm) ergibt, wurden ab Mitte September 2013 zahlreiche Motivationsgespräche unternommen, mit dem Ziel, den Verurteilten zu einer Verlegung auf die Station "Mobass" (Motivations- und Behandlungsabteilung für Strafgefangene mit angeordneter oder vorbehaltener anschließender Sicherungsverwahrung), welche nach Einschätzung der Sachverständigen O, die der Senat teilt (vgl. insoweit auch: OLG Hamm, Beschl. v. 18.02.2016 - 1 Vollz(Ws) 216/15), zur Behandlung des Verurteilten geeignet ist, zu bewegen.

  • OLG Hamm, 15.12.2016 - 4 Ws 364/16

    Überprüfungsfrist; Sicherungsverwahrung; Nichteinhaltung der Überprüfungsfrist;

    Das Verfahren auch § 119a StVollzG ist nicht vorrangig vor dem Verfahren zur Entscheidung nach § 67c StGB (Senatsbeschlüsse vom 28.06.2016 - 4 Ws 180/16 - juris - und NStZ-RR 2016, 230; OLG Hamm, Beschl. v. 28.06.2016 - 1 Vollz(Ws) 18/16).
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