Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Abstandsmessung; Video-Abstands-Meßverfahren (VAMA); Sicherheitsabschlag; Fahrverhalten; Inaugenscheinnahme des Videofilms

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StVO § 4

Papierfundstellen

• NZV 1994, 120

Wird zitiert von ... (11)

• OLG Hamm, 09.07.2013 - 1 RBs 78/13

  Grenzen für bußgeldpflichtiges "Drängeln" im Straßenverkehr verschärft

  Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass es Situationen geben kann, wie z.B. das plötzliche Abbremsen des Vorausfahrenden oder einen abstandsverkürzenden Spurwechsel eines vorausfahrenden Fahrzeugs, die kurzzeitig zu einem sehr geringen Abstand führen, ohne dass dem Nachfahrenden allein deshalb eine schuldhafte Pflichtverletzung angelastet werden könnte (OLG Hamm NZV 1994, 120; OLG Koblenz, Beschl. v. 02.05.2002 - 1 Ss 75/02 = BeckRS 2002, 30257446; OLG Koblenz, Beschl. v. 10.07.2007 - 1 Ss 197/07 = BeckRS 2008, 08770;… König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 4 Rdn. 22).
• OLG Bamberg, 16.11.2009 - 2 Ss OWi 1215/09

  Bußgeldverfahren wegen Abstandsunterschreitung auf der Autobahn: Verwertbarkeit …

  Damit erfolgte hier die Geschwindigkeits- und Abstandsmessung mit dem Video-Abstands-Messverfahren VAMA im standardisierten Messverfahren (BGHSt 39, 291/297;… OLG Bamberg a.a.O.; OLG Hamm VRS 106, 466/467; NZV 1994, 120/121;… Burhoff Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren 2. Aufl. Rn. 86 m.w.N.).
• OLG Rostock, 18.08.2014 - 21 Ss OWi 144/14

  Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Nichteinhaltung des …

  Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass es Situationen geben kann, wie z.B. das plötzliche Abbremsen des Vorausfahrenden oder einen abstandsverkürzenden Spurwechsel eines vorausfahrenden Fahrzeugs, die kurzzeitig zu einem sehr geringen Abstand führen, ohne dass dem Nachfahrenden allein deshalb eine schuldhafte Pflichtverletzung angelastet werden könnte (OLG Hamm NZV 1994, 120; OLG Koblenz, Beschl. v. 02.05.2002 - 1 Ss 75/02 = BeckRS 2002, 30257446; OLG Koblenz, Beschl. v. 10.07.2007 - 1 Ss 197/07 = BeckRS 2008, 08770;… König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl., § 4 Rdn. 22).

 
• AG Landstuhl, 20.04.2021 - 2 OWi 4211 Js 1233/21

  Bußgeldsache wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Vorsätzliches Unterschreiten des …

  Die Feststellungen zu Verstoß und Ausnahmesituation können anhand der Videoprints für den Nahbereich sowie mittels des Messvideos für den Fernbereich erfolgen (OLG Hamm NZV 1994, 120).
• OLG Koblenz, 02.05.2002 - 1 Ss 75/02

  Verkehrsordnungswidrigkeit der Nichteinhaltung des Sicherheitsabstandes: …

  Das Amtsgericht hat rechtsfehlerfrei festgestellt, dass die Betroffene bei einer Geschwindigkeit von 129, 5 km/h an der Messlinie den 0, 36-Sek.-Abstand unterschritten hatte, und zwar auch dann, wenn man zu ihren Gunsten von der Rechtsprechung (s. OLG Hamm NZV 94, 120) für nicht notwendig erachtete Toleranzen berücksichtigt.
• OLG Stuttgart, 14.08.2007 - 4 Ss 23/07

  Ordnungswidrigkeit: Unterschreitung des vorgeschriebenen Abstandes; …

  Die von der Generalstaatsanwaltschaft angesprochene Entscheidung des OLG Hamm vom 24. Mai 2004 (VD 2004, 220) betrifft das in Nordrhein-Westfalen angewendete Videoabstandsmessverfahren VAMA (hierzu auch OLG Hamm VRS 86, 362; 106, 466).
• OLG Hamm, 15.03.2004 - 2 Ss OWi 162/04

  Videoabstandsmessverfahren VAMA als sog. "standardisiertes Messverfahren"

  Nur dieses ist nämlich in der obergerichtlichen Rechtsprechung als sog. "standardisiertes Messverfahren" anerkannt (vgl. dazu grundlegend OLG Hamm NZV 1994, 120;… Beck/Berr, OWi-Sachen im Straßenverkehrsrecht, 4. Aufl., Rn. 457 a; siehe auch Burhoff ZAP F 9; S. 733; VA 2003, 153 ff., 165 ff.).

  Damit war der Hinweis auf das Messverfahren ausreichend, das Messverfahren selbst musste nicht mehr näher beschrieben werden (OLG Hamm NZV 1994, 120).

• OLG Koblenz, 10.07.2007 - 1 Ss 197/07

  Abstandsunterschreitung: Zugrunde zu legende Werte bei einer Abstandsmessung mit …

  Wenn die Rechtsprechung fordert, daß eine gefährdende Abstandsunterschreitung (< 0,9 sec = halber Tachowert) nicht nur ganz vorübergehend, sondern über eine Strecke von 250 m bis 300 m vorgelegen haben muß, dann hat dies seinen Grund allein darin, daß es insbesondere auf Autobahnen immer Situationen wie plötzliches Abbremsen des Vorausfahrenden oder Spurwechsel eines Dritten geben kann, die für Augenblicke zu einem sehr geringen Abstand führen, ohne daß dem Nachfahrenden allein deshalb eine schuldhafte Pflichtverletzung angelastet werden könnte (siehe auch OLG Hamm NZV 94, 120; OLG Köln VRS 66, 463; OLG Düsseldorf VRS 64, 376).
• AG Lüdinghausen, 12.11.2007 - 19 OWi 191/07

  Abstandsmessung mit VAMA ist standardisiertes Messverfahren

  Zwar enthält der im VAMA-Verfahren eingesetzte Charaktergenerator nicht wie in der ursprünglichen PTB-Zulassung und dem Gutachten der PTB in dem Verfahren OLG I 1 Ss OWi 426/92 angenommen eine interne Uhr, doch hat dies auf die Richtigkeit der Messung und die juristische Einordnung des Messsystems als standardisiertes Messverfahren keinerlei Einfluss.
• AG Landstuhl, 20.04.2021 - 2 OWi 1233/21

  Abstandsverstoß, Länge der Messstrecke, Vorsatz

  Die Feststellungen zu Verstoß und Ausnahmesituation können anhand der Videoprints für den Nahbereich sowie mittels des Messvideos für den Fernbereich erfolgen (OLG Hamm NZV 1994, 120).
• AG Helmstedt, 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19

  Feststellung Nichteinhaltung Sicherheitsabstand auf Autobahn