Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.10.2004 - 3 Ss OWi 601/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,7965
OLG Hamm, 28.10.2004 - 3 Ss OWi 601/04 (https://dejure.org/2004,7965)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.10.2004 - 3 Ss OWi 601/04 (https://dejure.org/2004,7965)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Januar 2004 - 3 Ss OWi 601/04 (https://dejure.org/2004,7965)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,7965) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Fahrverbot, Absehen; berufliche Gründe; Existenzverlust, Arbeitsplatzverlust; Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25; BKatV § 4
    Fahrverbot, Absehen; berufliche Gründe; Existenzverlust, Arbeitsplatzverlust; Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erteilung eines Fahrverbotes bei drohender Kündigung des Arbeitsverhältnisses; Voraussetzungen der Annahme einer unzumutbaren Härte bei der Entscheidung über die Verhängung eines langfristigen Fahrverbots

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Absehen vom Fahrverbot - Kündigung des Arbeitsverhältnisses droht bei zweimonatigem Fahrverbot

Verfahrensgang

  • AG Lübbecke - 9 OWi 67/04
  • OLG Hamm, 28.10.2004 - 3 Ss OWi 601/04
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 06.03.2006 - 3 Ss OWi 86/06

    Fahrverbot; Absehen; berufliche Gründe; Begründung der Entscheidung;

    Insoweit liegen nur dann hinreichende, das Absehen von der Verhängung des Fahrverbotes oder aber die nur eingeschränkte Verhängung des Fahrverbotes tragende Urteilsgründe vor, wenn im Einzelnen dargelegt wird, dass es dem Betroffenen nicht möglich ist, zumutbare Maßnahmen zur Milderung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Fahrverbotes zu ergreifen (Senat, Beschluss vom 28.10.2004 - 3 Ss OWi 601/04 OLG Hamm -).
  • OLG Köln, 07.09.2012 - 1 RBs 242/12

    Straßenverkehrsrecht; Absehen vom Regelfahrverbot

    Insoweit liegen nur dann hinreichende, das Absehen von der Verhängung des Fahrverbotes tragende Urteilsgründe vor, wenn im Einzelnen dargelegt wird, dass es dem Betroffenen nicht möglich ist, zumutbare Maßnahmen zur Milderung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Fahrverbotes zu ergreifen (OLG Hamm, Beschluss vom 28.10.2004 - 3 Ss OWi 601/04 -, Beschluss vom 06.03.2006 - 3 Ss OWi 86/06 -).
  • OLG Hamm, 31.01.2006 - 3 Ss OWi 799/05

    Fahrverbot; Absehen; Angemessenheit; berufliche Gründe, Anforderungen an die

    Insoweit liegen nur dann hinreichende, das Absehen von der Verhängung des Fahrverbotes oder aber die nur eingeschränkte Verhängung des Fahrverbotes tragende Urteilsgründe vor, wenn im Einzelnen dargelegt wird, dass es dem Betroffenen nicht möglich ist, zumutbare Maßnahmen zur Milderung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Fahrverbotes zu ergreifen (Senat, Beschluss vom 28.10.2004 - 3 Ss OWi 601/04 OLG Hamm -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht