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   OLG Hamm, 29.01.2015 - 34 U 213/12   

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https://dejure.org/2015,4349
OLG Hamm, 29.01.2015 - 34 U 213/12 (https://dejure.org/2015,4349)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29.01.2015 - 34 U 213/12 (https://dejure.org/2015,4349)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - 34 U 213/12 (https://dejure.org/2015,4349)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Darstellung der Risiken einer Kapitalanlage im Verkaufsprospekt

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Darstellung der Risiken einer Kapitalanlage im Verkaufsprospekt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 241 Abs. 2; BGB § 280 Abs. 1
    Anforderungen an die Darstellung der Risiken einer Kapitalanlage im Verkaufsprospekt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.12.2020 - XI ZB 24/16

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im

    Maßgeblich ist nicht das Kursbeeinflussungspotential des unrichtig prospektierten Sachverhalts zum Zeitpunkt des Erwerbs, sondern die tatsächliche nacherwerbliche Kursentwicklung im Sinne eines Wertverlustes (gleichfalls auf einen Wertverlust abstellend Hauptmann in Vortmann, Prospekthaftung und Anlageberatung, § 3 Rn. 122 und 124; Schwark in Schwark, KMRK, 3. Aufl., § 45 BörsG Rn. 55; Assmann in Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VermAnlG, 3. Aufl., § 21 WpPG Rn. 106; Buck-Heeb/Dieckmann in Baas/Buck-Heeb/Werner, Anlegerschutzgesetze, §§ 21-23 WpPG Rn. 91;Mülbert/Steup in Habersack/Mülbert/Schlitt, Unternehmensfinanzierung am Kapitalmarkt, 4. Aufl., § 41 Rn. 41.106; Wackerbarth in Holzborn, WpPG, 2. Aufl., § 21-23 Rn. 87; Groß, Kapitalmarktrecht, 7. Aufl., § 12 WpPG Rn. 5: "Kursverfall"; MünchKommHGB/Singhof, 4. Aufl., Teil 2. L. Emissionsgeschäft Rn. 295;Fleischer/Kalss, AG 2002, 329, 330; Sittmann, NZG 1998, 490, 492; Zimmer/Binder, WM 2005, 577, 581; Ellenberger, Prospekthaftung im Wertpapierhandel, 2001, S. 68 f.; OLG Hamm, Urteil vom 29. Januar 2015 - 34 U 213/12, juris Rn. 166; OLG Frankfurt, AG 2005, 851, 853), und zwar auch dann, wenn er den ursprünglichen Erwartungen der börsenpreisbildenden Akteure zuwiderläuft.

    Es entspricht allgemeiner Auffassung, dass der Prospekt für den Erwerb nur mitursächlich geworden sein muss und damit auch bloße Mitursächlichkeit zu widerlegen ist (vgl. Schwark in Schwark, KMRK, 3. Aufl., § 45 BörsG Rn. 43; Mülbert/Steup in Habersack/Mülbert/Schlitt, Unternehmensfinanzierung am Kapitalmarkt, 4. Aufl., § 41 Rn. 41.102; Wackerbarth in Holzborn, WpPG, 2. Aufl., § 21-23 Rn. 84; OLG Frankfurt, WM 1994, 291, 298; OLG Hamm, Urteil vom 29. Januar 2015 - 34 U 213/12, juris Rn. 155).

  • LG Dortmund, 19.11.2015 - 12 O 23/14

    Rückabwicklung der Beteiligung eines Treugeber-Kommanditisten an einer

    Entsprechend geht auch das Oberlandesgericht Hamm zum streitgegenständlichen Fonds zutreffend davon aus, dass faktisch an Stelle der avisierten Vertreter- und Kommissionsgeschäfte ausschließlich die auf Seite 70 des Prospekts angeführte dritte Variante einer Geschäftstätigkeit der Genussrechtsschuldnerin in Form einer "Gewinnbeteiligung an vergleichbaren Geschäften durch Dritte" praktiziert worden ist (OLG Hamm, Urteil vom 29. Januar 2015 - 34 U 213/12 -, Rn. 115, juris).

    (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 29. Januar 2015 - 34 U 213/12 -, Rn. 174 ff, juris, wonach diese Schlussfolgerung zulässig war).

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