Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Judicialis

  Amtsermittlung und Ausforschungsbeweis

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eidesstattliche Versicherung zur Offenbarung der Vermögensverhältnisse; Kostenberechnung für die Beurkundung von Verträgen; Verletzung einer einem Notar obliegenden Hinweispflicht; Verfahren der Notariatskostenbeschwerde; Belehrungspflicht des Urkundsnotars über ihm ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGG § 12
  Amtsermittlung und Ausforschungsbeweis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Die Ermittlungspflicht des Beschwerdegerichts und die Beweisaufnahme in Notarkostensachen" von RiObLG Dr. Erich Denk, original erschienen in: NotBZ 2004, 185 - 187.

Papierfundstellen

• FGPrax 2004, 49

Wird zitiert von ... (4)

• BayObLG, 01.10.2004 - 3Z BR 129/04

  Darlegungspflicht bei Einwand unrichtiger Sachbehandlung und Aufrechnung mit …

  Deshalb treffen ihn hinsichtlich solcher Gegenansprüche auch im Verfahren der Notarkostenbeschwerde dem Zivilprozess vergleichbare Darlegungs- und Substantiierungspflichten (vgl. OLG Hamm FGPrax 2004, 49/50; Denk NotBZ 2004, 185 ff.).
• OLG Frankfurt, 24.03.2011 - 20 W 55/08

  Notarkosten: Verstoß gegen Zitiergebot nach § 154 II KostO

  In dieser Beziehung kommt eine außerordentliche Aufklärungspflicht des Notars vielmehr nur dann in Betracht, wenn es nach den Umständen nahe liegt, dass eine unerfahrene oder geschäftsungewandte Person von einem Betrüger geprellt werden soll (OLG HammFGPrax 2004, 49 [OLG Hamm 29.07.2003 - 15 W 220/03] m. w. N., zitiert nach juris;… vgl. dazu im Einzelnen auch Winkler, a.a.O., § 17 Rz. 268;… Korintenberg/Bengel/Tiedtke, KostO, 18. Aufl., § 16 Rz. 49;… Ganter/Hertel/Wöstmann, Handbuch der Notarhaftung, 2. Aufl., Rz. 429 ff., 1103 ff., 1247 ff.).
• BayObLG, 21.06.2005 - 3Z BR 258/04

  Sacheinlagen an GmbH durch Dritte - Informationspflichten des Notars zur …

  Deshalb treffen ihn hinsichtlich solcher Gegenansprüche auch im Verfahren der Notarkostenbeschwerde dem Zivilprozess vergleichbare Darlegungs- und Substantiierungspflichten (vgl. BayObLG, Beschluss vom 1.10.2004, 3Z BR 129/04; OLG Hamm FGPrax 2004, 49/50).
• OLG Frankfurt, 12.01.2015 - 20 W 109/13

  Notwendige Angaben in der Kostenberechnung eines Notars

  In dieser Beziehung kommt eine außerordentliche Aufklärungspflicht des Notars vielmehr nur dann in Betracht, wenn es nach den Umständen etwa naheliegt, dass eine unerfahrene oder geschäftsungewandte Person von einem Betrüger geprellt werden soll bzw. die Lage desjenigen, der die Kosten übernommen hat, hoffnungslos ist (vgl. Senat, Beschluss vom 24.03.2011, 20 W 55/08, n. v., unter Hinweis etwa auf OLG Hamm FGPrax 2004, 49;… Winkler, a.a.O., § 17 Rz. 268;… Korintenberg/Bengel/Tiedtke, a.a.O., § 16 Rz. 49).