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   OLG Hamm, 29.11.2007 - 17 U 91/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2803
OLG Hamm, 29.11.2007 - 17 U 91/07 (https://dejure.org/2007,2803)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29.11.2007 - 17 U 91/07 (https://dejure.org/2007,2803)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29. November 2007 - 17 U 91/07 (https://dejure.org/2007,2803)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" -Die Hinweise "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" in einemProduktkatalog stellen keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar.

  • markenmagazin:recht

    "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich” im Werbeprospekt

  • damm-legal.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    §§ 133, 157, 305 Absatz 1, 305 c Absatz 2, 434 Absatz 1 Satz 3 BGB, § 1 UKlaG, §§ 91, 708 Nr. 10, 711, 543 Absatz 2 Nr. 1 ZPO
    Kataloghinweise Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich stellen keine AGB dar.

  • openjur.de

    Prospekthinweise AGB

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 305 Abs. 1 BGB
    Prospekthinweise AGB

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kataloghinweise Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich stellen keine AGB dar.

  • aufrecht.de

    "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" im Werbeprospekt keine AGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hinweise "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" in einem Reklameprospekt für Telekommunikationsleistungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB); Maßgeblichkeit einer objektiven "ex ante"-Auslegung

  • kanzlei.biz

    Änderungen und Irrtümer vorbehalten - Abbildungen ähnlich

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Abgrenzung zwischen AGB und Werbeaussagen

  • Judicialis

    BGB § 305 Abs. 1

  • rewis.io
  • info-it-recht.de

    Der Hinweis "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" in einem Prospekt sind keine AGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305 Abs. 1
    Prospekthinweise als Allgemeine Geschäftsbedingungen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Hinweis "Änderungen und Irrtümer vorbehalten"

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    Bemerkungen auf der Produktseite eines Kataloges sind keine AGB

  • drbuecker.de (Kurzinformation)

    Der Satz "... Änderungen und Irrtümer vorbehalten, Abbildung ähnlich", stellen keine AGBs dar

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Bemerkungen auf der Produktseite eines Kataloges sind keine AGB

  • kanzlei-richter.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Hinweise Änderungen und Irrtümer vorbehalten sind keine AGB

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    "Änderungen und Irrtümer vorbehalten" auf Produktseiten sind keine AGB

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Die Hinweise "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich" stellen keine AGB dar!

Besprechungen u.ä.

  • damm-legal.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    §§ 133, 157, 305 Absatz 1, 305 c Absatz 2, 434 Absatz 1 Satz 3 BGB, § 1 UKlaG, §§ 91, 708 Nr. 10, 711, 543 Absatz 2 Nr. 1 ZPO
    Kataloghinweise Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich stellen keine AGB dar.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2008, 499
  • MIR 2008, Dok. 054
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 04.02.2009 - VIII ZR 32/08

    Von einem Verbraucherverband beanstandete Hinweise im Katalog eines

    Das Berufungsgericht (OLG Hamm, WM 2008, 499 ff.) hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.
  • VK Niedersachsen, 20.05.2019 - VgK-13/19

    "Änderungsvorbehalt" führt zum Ausschluss!

    Bei Verträgen außerhalb von Vergaben der öffentlichen Hand sind derartige Änderungsvorbehalte in Katalogen (vgl. OLG Hamm, Urteil v. 29.11.2007 -17 U 91/2007 , zitiert nach Justiz-online) und Datenblättern i. d. R. unproblematisch.
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