Volltextveröffentlichungen (13)

• Burhoff online

  § 41 Zeichen 274.1 StVO
  Verkehrsschild, Sichtbarkeitsgrundsatz

• Burhoff online

  Verkehrszeichen, Sichtbarkeit, Baumbewuchs, Buschbewuchs

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• verkehrslexikon.de

  Ein durch Baum- und Buschbewuchs objektiv nicht mehr erkennbares Verkehrszeichen 274.1 entfaltet keine Rechtswirkungen mehr

• ra-skwar.de

  Verkehrsschild - Sichtbarkeitsgrundsatz - Für die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gilt der Sichtbarkeitsgrundsatz. Nach diesem Grundsatz sind Verkehrszeichen so aufzustellen oder anzubringen, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer schon mit einem raschen und ...

• IWW
• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Ein nicht mehr zu erkennendes Verkehrsschild hat keine Gültigkeit mehr

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Verkehrszeichen - verdeckt durch Baum und Buschbewuchs

• rabüro.de

  Zur Wirksamkeit von Verkehrszeichen

• kanzlei-heskamp.de
• streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

  Geschwindigkeitsüberschreitung: Tempo 30-Schild wegen Baumbewuchs nicht erkennbar

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Zugeschneite Verkehrsschilder

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Zugewachsene Verkehrsschilder gelten nicht

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Schneebedeckte Schilder

 
• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Zugewachsenes oder zugeschneites Verkehrsschild

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Nicht erkennbares Verkehrszeichen hat keine Bedeutung!

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  "Unsichtbare" Geschwindigkeitsbeschränkung

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  In der "30er-Zone" mit 70 km/h unterwegs - Geldbuße wird herabgesetzt, weil das Tempo-30-Zone-Schild nicht zu erkennen war

• aerztezeitung.de (Pressebericht)

  Verkehrsschilder müssen auch im Winter eindeutig erkennbar sein

• schadenfixblog.de (Kurzinformation)

  Zugeschneite Verkehrsschilder

• schadenfixblog.de (Kurzinformation)

  Verschneite Verkehrszeichen verlieren Wirksamkeit

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

  Zugewachsenes Verkehrsschild löst Geldbuße aus

• haufe.de (Kurzinformation)

  Unkenntliches Verkehrszeichen: Keine Geldbuße bei gut getarntem Schild

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Geldbuße bei verschneiten Verkehrsschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen: Verkehrszeichen müssen sich

• taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

  Nur erkennbare Verkehrszeichen sind wirksam

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Tempoüberschreitung, Verkehrsrecht- Verkehrsschilder müssen erkennbar sein.

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Geldbuße bei verschneiten Verkehrsschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen: Verkehrszeichen müssen sichtbar sein

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wenn das Verkehrsschild zugewachsen ist

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Zugewachsenes Tempo 30-Schild entfaltet für ortsunkundige Fahrzeugführer keine Rechtswirksamkeit - Für die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gilt der Sichtbarkeitsgrundsatz

Verfahrensgang

• AG Herford - 11 OWi 13 Js 262/09 OWi 193/09
• OLG Hamm, 30.09.2010 - III-3 RBs 336/09, 3 RBs 336/09

Papierfundstellen

• NZV 2011, 94

Wird zitiert von ...

• OLG Hamm, 25.06.2012 - 3 RBs 149/12

  Grundsatz der Öffentlichkeit der Hauptverhandlung; Terminsverzeichnis

  Dagegen fallen Terminsankündigungen als solche nicht unter den Schutz von § 169 GVG (BVerfG NJW 2002, 814; BGH NStZ-RR 2002, 261; Senat, NZV 2011, 94), so dass insbesondere auch unschädlich ist, wenn der Aushang keinerlei Uhrzeit aufweist (BVerfG NJW-RR 2006, 1653).