Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.03.2014 - I-5 U 168/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,15352
OLG Hamm, 31.03.2014 - I-5 U 168/13 (https://dejure.org/2014,15352)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31.03.2014 - I-5 U 168/13 (https://dejure.org/2014,15352)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31. März 2014 - I-5 U 168/13 (https://dejure.org/2014,15352)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,15352) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Eintragungsfähigkeit eines Notwegerechts i.S.d. § 917 Abs. 1 BGB; Kostenlast beim Unterhalt eines Notwegs

  • RA Kotz

    Zuwegung - Instandhaltungspflicht für einen Notweg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 917 BGB
    Eintragungsfähigkeit eines Notwegerechts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Errichtung und Unterhalt des Notweges ist Aufgabe des Begünstigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Notwegerecht kann nicht im Grundbuch eingetragen werden

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Errichtung und Unterhalt des Notweges

  • bau-blawg.de (Kurzinformation)

    Notwegerecht über fremdes Grundstück - Wer kommt für Erhaltung und Pflege des Notwegs auf?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Notwegerecht über fremdes Grundstück - Wer kommt für Erhaltung und Pflege des Notwegs auf?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2014, 1833
  • BauR 2014, 1984
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 06.07.2017 - 5 U 152/16

    Baulast kann Grundstücksnutzung durch Nachbarn rechtfertigen

    Dass die Beklagten ihre Stellplätze nur über den streitgegenständlichen Weg erreichen können, spielt dabei keine Rolle, weil die zum Notwegerecht in § 917 BGB getroffenen Regelungen eine spezialgesetzliche und abschließende Ausgestaltung des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses darstellen, die nicht mit Hilfe des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses umgangen oder erweitert werden können (BGH, Urteil vom 15. November 2013 - V ZR 24/13 -, Rn. 26, juris und Urteil des Senats vom 31. März 2014 - 5 U 168/13 -, Rn. 70, juris).
  • OLG Hamm, 19.10.2017 - 5 U 147/16

    Rechtsstellung der Eigentümer mehrerer Grundstücke hinsichtlich eines die

    Sind die tatbestandlichen Voraussetzungen eines Notleitungsrecht nicht erfüllt, so können sie grundsätzlich nicht mithilfe des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses umgangen oder erweitert werden (vgl. BGH, Urteil vom 15. November 2013 - V ZR 24/13 -, Rn. 26, juris; BGH, Urteil vom 22. Juni 1990 - V ZR 3/89 -, Rn. 19; Urteil des Senats vom 31. März 2014 - 5 U 168/13 -, Rn. 70, juris; OLG Koblenz, NJOZ 2013, 353, 356).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht