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   OLG Hamm, 31.07.2015 - I-4 W 86/14   

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https://dejure.org/2015,24525
OLG Hamm, 31.07.2015 - I-4 W 86/14 (https://dejure.org/2015,24525)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31.07.2015 - I-4 W 86/14 (https://dejure.org/2015,24525)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31. Juli 2015 - I-4 W 86/14 (https://dejure.org/2015,24525)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vollstreckung von Unterlassungsansprüchen - und der Gegenstandswert

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gegenstandswert eines Verfahrens über den Antrag auf Androhung von Ordnungsmitteln zur Vollstreckung von Unterlassungsansprüchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 890; RVG § 25 Abs. 1 Nr. 3
    Gegenstandswert eines Verfahrens über den Antrag auf Androhung von Ordnungsmitteln zur Vollstreckung von Unterlassungsansprüchen

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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 14.03.2017 - 4 W 34/16

    Ordnungsmittel; Unterlassungsgebot; Reichweite; wesentliche Eigenschaften;

    Hierbei handelt es sich nach mittlerweile ständiger Rechtsprechung des Senats um nichts anderes als um eine Umschreibung für den Wert der Hauptsache bzw. - im Falle der Vollziehung einer einstweiligen Verfügung - für den Streitwert des vorangegangenen Verfügungsverfahrens (Anordnungsverfahrens) (Senat, Beschluss vom 31.07.2015 - I-4 W 86/14 - ).
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