Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.10.1980 - 4 REMiet 1/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,1094
OLG Hamm, 31.10.1980 - 4 REMiet 1/80 (https://dejure.org/1980,1094)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31.10.1980 - 4 REMiet 1/80 (https://dejure.org/1980,1094)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31. Januar 1980 - 4 REMiet 1/80 (https://dejure.org/1980,1094)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 290
  • MDR 1981, 232
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 21.09.1988 - VIII ARZ 4/88

    Voraussetzungen eines Rechtsentscheids des Bundesgerichtshofs

    Es möchte die Frage bejahen, sieht sich an einer entsprechenden Entscheidung aber gehindert durch die Rechtsentscheide des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 21. November 1980 (Allg. Reg. 83/80) und des Oberlandesgerichts Hamm vom 31. Oktober 1980 (4 ReMiet 1/80).
  • OLG Hamm, 30.07.1991 - 30 REMiet 3/91
    Das BayObLG (RE vom 21. November 1980, NJW 1981, 580 ) und der früher für den Erlaß von Rechtsentscheiden in Wohnraummietsachen zuständige hiesige 4. Zivilsenat (RE vom 31. Oktober 1980, NJW 1981, 290 , allerdings ohne Auseinandersetzung mit dieser Zulässigkeitsfrage) haben dies bejaht.
  • OLG Hamm, 04.04.1986 - 7 W 13/86

    Mietverhältnisse in Studentenwohnheimen; Vertragslaufzeit über ein Semester;

    Die Überlassung eines Wohnheimplatzes an einen Studenten kann dem zwar in Einzelfällen, nicht aber generell gleichgestellt werden (so Ä bei unterschiedlicher Differenzierung Ä die h. M. in Rechtspr. und Lit.; vgl. z. B. Schmidt-Futterer/Blank, WohnraumschutzG, 4. Aufl., C 460; OLG Bremen in ZMR 82, 238 und OLG Hamm Ä 4. Senat Ä in ZMR 82, 93 [hier: I (133) 185 e und a-d]..; aA.
  • OLG Oldenburg, 08.11.1988 - 5 UH 1/87

    Berufungsverfahren; Erledigung der Hauptsache; Kostenentscheidung; Landgericht;

    Das BayObLG hat dabei die Frage offengelassen, ob an der seinem Rechtsentscheid vom 21. November 1980 zugrunde liegenden Ansicht, wonach die Erledigung der Hauptsache der Zulässigkeit eines Rechtsentscheids nicht entgegensteht (NJW 1981, 5080; ebenso OLG Hamm, NJW 1981, 290), weiterhin festgehalten werden könne, da bei jener Entscheidung die Erledigung der Hauptsache erst im Verfahren vor dem Landgericht eingetreten sei.
  • BayObLG, 21.07.1987 - REMiet 3/87
    Bei gleichem Sachverhalt hatte bereits das OLG Hamm (NJW 1981, 290 = RES § 564 b BGB Nr. 1, Bd. I S. 66) ohne jede Erörterung die Vorlage für zulässig angesehen.
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