Rechtsprechung
   OLG Hamm - 17 U 126/14   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,57100
OLG Hamm - 17 U 126/14 (https://dejure.org/9999,57100)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,57100) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - L 10 U 682/16

    Rückforderung überzahlter Rente; Ermessensentscheidung; Einfache

    Gegen diese Entscheidung richtete sich das Klageverfahren SG Dortmund S 17 U 126/14 , welches der Kläger im Hinblick auf ein Gutachten des Chirurgen Dr. T vom 19.01.2015, der zu dem Ergebnis gekommen war, die MdE wegen der Arbeitsunfallfolgen sei ab dem 01.07.2001 mit 10 vH zu bemessen, am 11.02.2015 zurücknahm.

    Diese Bescheide sind mit der Klagerücknahme vom 11.02.2015 im Verfahren S 17 U 126/14, SG Dortmund, bestandskräftig geworden.

    Aus dem im Verfahren S 17 U 126/14, SG Dortmund, eingeholten Gutachten des Sachverständigen Dr. T ergibt sich, dass die MdE wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 09.03.1999 seit dem 01.07.2001 nur noch mit einer MdE von 10 vH zu bemessen sind und einen Verletztenrentenanspruch nach § 56 SGB VII seit Juli 2001 nicht mehr begründen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht