Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Thüringer Oberlandesgericht

  Strafvollstreckung, Weisung, Wohnsitz im Inland , Fuehrungsaufsicht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der im Rahmen der gesetzlichen Führungsaufsicht erteilten Weisung zur Wohnsitznahme im Inland gem. § 68 Abs. 2 S. 1 StGB; Wohnsitznahme im Inland als Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht

 
• Justiz Thüringen

  Art 2 Abs 1 GG, Art 11 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, § 68b Abs 1 S 1 Nr 1 StGB, § 68b Abs 2 S 1 StGB
  Führungsaufsicht: Weisung über die Wohnsitznahme im Inland

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wohnsitznahme im Inland als Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Strafvollstreckung, Weisung, Wohnsitz im Inland , Fuehrungsaufsicht

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 158

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG München, 11.02.2011 - 1 Ws 118/11

  Führungsaufsicht: Gesetzwidrige Weisung über Wohnsitznahme nach Haftentlassung

  Auszug aus OLG Jena, 01.12.2011 - 1 Ws 526/11

  Die Zuweisung eines bestimmten Wohnsitzes ist davon nicht erfasst (OLG München, Beschluss vom 11.2.2011, 1 Ws 118/11, juris;… Frehsee/Ostendorf in Kindhäuser/Neumann/Paeffgen, StGB, 2. Aufl., § 68b Rdz. 9;… Hanack in LK-StGB, 11. Aufl., § 68b Rdz. 19).
• BVerfG, 15.08.1980 - 2 BvR 495/80

  Verfassungsmäßigkeit der strafrechtlichen Führungsaufsicht

  Auszug aus OLG Jena, 01.12.2011 - 1 Ws 526/11

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Institut der Führungsaufsicht nach § 68 StGB die Aufgabe hat, gefährliche oder gefährdete Täter in ihrer Lebensführung in Freiheit über gewisse kritische Zeiträume hinweg zu unterstützen und zu überwachen, um sie von weiteren Straftaten abzuhalten (BVerfGE 55, 28, 29).
• OLG Jena, 14.12.2009 - 1 Ws 416/09

  Sozialprognose im Rahmen der Führungsaufsicht; Umfang der Begründung

  Auszug aus OLG Jena, 01.12.2011 - 1 Ws 526/11

  Wenn diese umfassende Sozialisierungshilfe wirksam sein soll, setzt dies Weisungen voraus, die auf den Täter, die Tat, deretwegen er verurteilt wurde, und damit zusammenhängend die von ihm ausgehende Gefährlichkeit hinsichtlich der Begehung weiterer Straftaten möglichst genau abgestimmt sind (Senatsbeschluss vom 14.12.2009, 1 Ws 416/09, juris).

• OLG Dresden, 05.06.2015 - 2 Ws 248/15

  Rechtliche Überprüfung von Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht

  Insofern kann hier auch dahingestellt bleiben, ob der Rechtsauffassung des Thüringischen Oberlandesgerichts Jena (NStZ-RR 2012, 158; a.A.: wohl OLG München, Beschluss vom 02. Mai 2012 [Az.: 1 Ws 278/12], zitiert nach juris) zu folgen ist, wonach es zur besseren Erreichung des Maßregelzwecks im Einzelfall erforderlich und zulässig sein soll, einem Verurteilten eine Wohnsitznahme im Inland vorzuschreiben.