Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Justiz Thüringen

  Sicherheitsdienste

  § 3 Abs 3 VgV, § 3 Abs 11 VgV, § 8 Abs 1 S 1 VgV, § 45 Abs 2 S 1 VgV, § 45 Abs 2 S 2 VgV
  Öffentliche Auftragsvergabe: Forderung nach einem Mindestjahresumsatz bei einem unbefristeten Dienstleistungsauftrag

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Geforderter Mindestjahresumsatz ist zu begründen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  IT-Vergabe: Forderung nach Mindestjahresumsatz ist stets zu begründen

Besprechungen u.ä. (3)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Mindestjahresumsatz als Eignungsanforderung: Wie zu berechnen und wie zu begründen?

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Geforderter Mindestjahresumsatz ist zu begründen! (VPR 2018, 13)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Forderung eines Mindestjahresumsatzes muss begründet und dokumentiert werden! (IBR 2017, 697)

Papierfundstellen

• NZBau 2018, 176
• ZfBR 2018, 93

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 16.06.1997 - 3 C 22.96

  Recht der Subventionen - Widerruf von Ermessensentscheidungen wegen …

  Auszug aus OLG Jena, 02.08.2017 - 2 Verg 2/17

  Versteht sich aber das Ergebnis von selbst, so bedarf es insoweit ... auch keiner das Selbstverständliche darstellenden Begründung" (BVerwGE 105, 55, 57).
• BVerwG, 17.01.1985 - 3 C 6.83

  Krankenhaus - Pflegesatz - Bemessung - Übertragung - Verordnung

  Auszug aus OLG Jena, 02.08.2017 - 2 Verg 2/17

  Eine Festlegung des Jahresmindestumsatzes ohne spezifische Begründung im Vergabevermerk wäre nur dann als genügend anzusehen, wenn § 45 Abs. 2 VgV ein intendiertes Ermessen zu entnehmen wäre (vgl. BVerwGE 71, 1, 6).
• VK Sachsen-Anhalt, 10.06.2009 - VK 2 LVwA LSA-13/09

  Geforderter Mindestumsatz muss in Verhältnis zur Leistung stehen

  Auszug aus OLG Jena, 02.08.2017 - 2 Verg 2/17

  Dass dies bei Dienstleistungsaufträgen mit unbestimmter Laufzeit dazu führen kann, dass der geforderte Mindestjahresumsatz nicht doppelt, sondern um ein Vielfaches so hoch sein kann, wie der jährliche Auftragswert, ist nicht per se als unverhältnismäßig (so aber bezogen auf § 7a VOL/A 2006 Vergabekammer Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10. Juni 2009 - VK 2 LVwA LSA-13/09), sondern als unmittelbare Folge der normativen Ausgestaltung auf deutscher wie europäischer Ebene (vgl. Art. 5 Abs. 14, 58 Abs. 3 RL 2014/24/EU) zu qualifizieren.