Rechtsprechung
| OLG Jena, 02.10.2015 - 1 UF 147/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Thüringer Oberlandesgericht
§ 117 Abs. 1, 112 Nr. 3 FamFG, § 234 Abs. 1 S. 2, 238 ZPO
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einer Familienstreitsache; Vergewisserung über den Eingang der Beschwerdebegrüng bei Zweifeln an ordnungsgemäßer Postbeförderung; - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung der Beschwerde aufgrund überlanger Postlaufzeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung der Beschwerde aufgrund überlanger Postlaufzeit
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Trotz Poststreiks: Rechtanwalt muss für fristgerechten Zugang sorgen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§ 117 Abs. 1, 112 Nr. 3 FamFG, § 234 Abs. 1 S. 2, 238 ZPO
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einer Familienstreitsache; Vergewisserung über den Eingang der Beschwerdebegrüng bei Zweifeln an ordnungsgemäßer Postbeförderung;
Verfahrensgang
- AG Eisenach, 29.01.2015 - 5 F 354/14
- OLG Jena, 02.10.2015 - 1 UF 147/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 13.12.1999 - II ZR 225/98
Darlegung - Glaubhaftmachung - Wiedereinsetzungsgesuch - Wiedereinsetzungsfrist
Auszug aus OLG Jena, 02.10.2015 - 1 UF 147/15
Ausreichend ist in diesem Zusammenhang, wenn der Rechtsanwalt bei Anwendung äußerster Sorgfalt die Versäumung bzw. Wegfall des Hindernisses erkennen konnte (BGH NJW 2000, 592). - BGH, 25.01.1993 - II ZB 18/92
Fristversäumnis bei Poststreik
Auszug aus OLG Jena, 02.10.2015 - 1 UF 147/15
So kann von diesem erwartet werden, dass er sich danach erkundigt, ob der während des Poststreiks abgesandte Schriftsatz das Gericht auch fristgerecht erreicht hat, und dass er notfalls für die Wahrung der Frist auf andere Weise Sorge trägt, indem er beispielsweise dem Gericht den Schriftsatz durch Telefax zukommen lässt oder ihn per Boten in den Gerichtsbriefkasten einwirft (BGH, NJW 1993, 1332; BAG, NJW 1993, 1333). - BVerfG, 29.12.1994 - 2 BvR 106/93
Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verzögerung der …
Auszug aus OLG Jena, 02.10.2015 - 1 UF 147/15
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dürfen zwar im Rahmen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Verzögerungen der Briefbeförderung und Briefzustellung durch die Deutsche Bundespost grundsätzlich nicht als Verschulden angerechnet werden (vgl. BVerfG, NJW 1995, 1210). - BGH, 24.02.2010 - XII ZB 129/09
Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Beschwerdefrist: Hinweispflicht des …
Auszug aus OLG Jena, 02.10.2015 - 1 UF 147/15
In seinem Verantwortungsbereich liegt es allein, das Schriftstück so rechtzeitig und ordnungsgemäß aufzugeben, dass es nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Deutschen Post AG den Empfänger fristgerecht erreichen kann (BGH WuM 2012, 157; BGH FamRZ 2010, 726). - BGH, 17.01.2012 - VIII ZB 42/11
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fristversäumung wegen Verzögerung der …
Auszug aus OLG Jena, 02.10.2015 - 1 UF 147/15
In seinem Verantwortungsbereich liegt es allein, das Schriftstück so rechtzeitig und ordnungsgemäß aufzugeben, dass es nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Deutschen Post AG den Empfänger fristgerecht erreichen kann (BGH WuM 2012, 157; BGH FamRZ 2010, 726).