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   OLG Jena, 04.01.2006 - 1 Ss 224/05   

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https://dejure.org/2006,33282
OLG Jena, 04.01.2006 - 1 Ss 224/05 (https://dejure.org/2006,33282)
OLG Jena, Entscheidung vom 04.01.2006 - 1 Ss 224/05 (https://dejure.org/2006,33282)
OLG Jena, Entscheidung vom 04. Januar 2006 - 1 Ss 224/05 (https://dejure.org/2006,33282)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 12.12.2007 - Ss (B) 65/07

    Bußgeldverfahren: Gerichtliche Aufklärungspflicht bezüglich der Entbindung des

    Hierzu sind neben der eingehenden, auch negative Tatsachen einschließenden Schilderung des Verfahrensgangs (vgl. z.B. LR-Hanack, StPO, 25. Aufl., § 344 Rn. 76 ff; BGH NStZ 2004, 690; NStZ 2005, 222; NStZ 2007, 117, 234; Meyer-Goßner, StPO, 50. A., § 344 Rn. 20; KK-Kuckein StPO, 5. A., § 344 Rn. 38 ff. jeweils m.w.N) Darlegungen dazu notwendig, weshalb von der Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung kein Beitrag zur Sachaufklärung zu erwarten war (vgl. OLG Köln VRS 95, 429; OLG Karlsruhe VRS 81, 43; OLG Düsseldorf VRS 93, 119; OLG Zweibrücken ZfS 1997, 476; Thüring OLG VRS 111, 56).

    b) Diesen Anforderungen werden der den Entbindungsantrag zurückweisende Beschluss und das auf diesen Beschluss gestützte, keine zusätzlichen Erwägungen zu der Entbindungsfrage enthaltende Verwerfungsurteil (zur Erforderlichkeit solcher Erwägungen vgl. Thüring. OLG VRS 111, 56; KG VRS 111, 146) nicht gerecht.

  • OLG Jena, 29.08.2011 - 1 SsRs 86/11

    Ordnungswidrigkeiten, Verwerfungsurteil, Wartefrist, 15minuetige, des Gerichts,

    Ein derartiger Erörterungsmangel führt daher regelmäßig zur Aufhebung des angefochtenen Verwerfungsurteils (vgl. Senatsbeschlüsse vom 04.01.2006, 1 Ss 224/05, und vom 28.10.2004, 1 Ss 65/04; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.09.2009, 1 Ss Bs 28/09, bei juris, m.w.N.).
  • OLG Jena, 11.07.2019 - 1 OLG 131 SsBs 24/19

    Entbindungsantrag, Anwesenheit des Betroffenen, Heranwachsender

    Vor diesem Hintergrund hätte das Amtsgericht dem Entbindungsbegehren des Betroffenen ent-sprechen müssen, was auch nach der mit Beschluss vom 19.11.2018 erfolgten Ablehnung noch möglich gewesen wäre (vgl. Senatsbeschluss vom 04.01.2006 - 1 Ss 224/05 -, Rn. 19, juris).
  • OLG Karlsruhe, 19.04.2013 - 3 (4) SsRs 153/13

    Keine Ablehnung des Antrags des Betroffenen auf Entpflichtung von der

    Die Rüge, mit der der Betroffene geltend macht, dass das Amtsgericht seinen Antrag auf Entbindung vom Erscheinen zum Hauptverhandlungstermin zu Unrecht abgelehnt und daher durch die Verwerfung seines Einspruchs nach § 74 Abs. 2 OWiG seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt hat, entspricht den Anforderungen des §§ 80 Abs. 3 Satz 3 OWiG, 344 Abs. 2 S. 2 StPO (vgl. hierzu OLG Hamm, DAR 2004, 662; OLG Jena, DAR 2006, 525).
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