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   OLG Jena, 04.02.2010 - 4 W 36/10   

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https://dejure.org/2010,9669
OLG Jena, 04.02.2010 - 4 W 36/10 (https://dejure.org/2010,9669)
OLG Jena, Entscheidung vom 04.02.2010 - 4 W 36/10 (https://dejure.org/2010,9669)
OLG Jena, Entscheidung vom 04. Februar 2010 - 4 W 36/10 (https://dejure.org/2010,9669)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 1365 BGB
    Zur Veräußerung von Einzelgegenständen (Grundstücken) durch einen Ehegatten (ohne Kenntnis des anderen)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1365
    Bösgläubigkeit des Dritten als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal bei Verfügungen eines Ehegatten i. S. d. § 1365 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1365
    Zustimmungspflichtigkeit von Rechtsgeschäften über einzelne Gegenstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 1365 BGB
    Zur Veräußerung von Einzelgegenständen (Grundstücken) durch einen Ehegatten (ohne Kenntnis des anderen)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zustimmungspflichtigkeit von Rechtsgeschäften über einzelne Gegenstände

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1733
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 27.02.2017 - 20 W 320/16

    Grundbuch: freie Verfügungsbefugnis des Ehegatten nach § 1364 BGB

    Maßgeblich kommt es hierbei auf den Zeitpunkt des Verpflichtungsgeschäftes - hier den 16.06.2016 - an (BGHZ 106, 253; NJW-RR 1990, 1154; Thüringer Oberlandesgericht FamRZ 2010, 1733); auf spätere Zeitpunkte kann es also nicht ankommen (vgl. die Nachweise bei Siede, a.a.O., § 1365 Rz. 18).
  • OLG Naumburg, 23.06.2011 - 4 U 94/10

    Kfz-Haftpflichtversicherung: Anforderungen an den Hinweis auf die Rechtsfolge der

    Zwecks Meidung unnötiger Wiederholungen zu diesem hier nicht mehr weiter interessierenden Problemkreis sei auf die diesbezüglichen Ausführungen in dem beschwerdehalber ergangenen Senats-Beschluss vom 12. Oktober 2010, Az.: 4 W 36/10, Bezug genommen.
  • OLG Frankfurt, 03.01.2012 - 20 W 297/11

    Grundbuch: Nachweise im Hinblick auf § 1365 I BGB

    Hinzukommen müssen ferner konkrete Anhaltspunkte für die nach ganz herrschender Meinung in § 1365 BGB als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal enthaltene positive Kenntnis des Vertragspartners - hier also des Beteiligte zu 2) - davon, dass das betroffene Grundstück das ganze oder nahezu ganze Vermögen der Übergeberin darstellt bzw. von den Verhältnissen, aus denen sich dies ergibt (BGH Rpfleger 1989, 190; ThürOLG FamRZ 2010, 1733).
  • OLG Frankfurt, 28.07.2014 - 4 U 84/14

    Vorliegen eines Rechtsgeschäfts über das Vermögen als Ganzes

    Die Behauptung, ein Einzelgegenstand habe nahezu das ganze Vermögen ausgemacht, bedarf einer substantiellen Darstellung des Gesamtvermögens (des veräußernden Ehegatten) und des (diesem) verbleibenden Restvermögens (s. Thüringer OLG, Beschluss vom 04.02.2010, Az. 4 W 36/10, juris Rz. 9 f.).
  • OLG München, 16.04.2012 - 34 Wx 485/11

    Grundbuchverfahren: Verfügung über Vermögen als Ganzes durch Immobilienschenkung

    Ein derartiges Restvermögen kann nach der Verkehrsauffassung nicht mehr als unwesentlich bezeichnet werden (vgl. OLG Jena FamRZ 2010, 1733; OLG München FamRZ 2004, 272; OLG Schleswig FGPrax 2005, 105; J. Mayer in Bamberger/Roth BGB 2. Aufl. § 1365 Rn. 15).
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