Rechtsprechung
   OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,10648
OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17 (https://dejure.org/2017,10648)
OLG Jena, Entscheidung vom 04.04.2017 - 6 W 104/17 (https://dejure.org/2017,10648)
OLG Jena, Entscheidung vom 04. April 2017 - 6 W 104/17 (https://dejure.org/2017,10648)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Entscheidung des abgelehnten Richters selbst über ein Befangenheitsgesuch

  • rechtsportal.de

    ZPO § 42 Abs. 1 ; ZPO § 45 Abs. 1
    Zulässigkeit der Entscheidung des abgelehnten Richters selbst über ein Befangenheitsgesuch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Befangenheitsantrag rechtsmissbräuchlich: Abgelehnter Richter kann selbst entscheiden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 45, 224, 225 ZPO
    Befangenheitsantrag wegen Ablehnung weiterer Fristverlängerung: Eigene Entscheidungsbefugnis des Richters bei missbräuchlichem Ablehnungsgesuch

Besprechungen u.ä.

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Befangenheitsantrag zur Erzwingung einer Fristverlängerung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 967
  • MDR 2017, 985
  • FamRZ 2017, 1698
  • BauR 2017, 2045
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 22.06.2018 - 10 UF 109/15

    Umgangsrechtsregelung: Befristeter Ausschluss eines Vaters vom Umgang mit seinem

    Über das unzulässige Ablehnungsgesuch entscheidet das Gericht in der regulären Besetzung und nicht ohne die abgelehnten Mitglieder (vgl. BGH, a.a.O.), hier also allein durch den abgelehnten Einzelrichter (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 04.04.2017 - 6 W 104/17, BeckRS 2017, 106770 Rn. 12; OLG Hamm Beschluss vom 03.06.2015 - 32 W 12/15, BeckRS 2015, 12597 Rn. 11; Zöller/Vollkommer, ZPO, 32.Aufl., § 45 Rn. 4 Huber, JuS 2017, 2111, 213).
  • OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 105/17

    Befangenheitsantrag wegen Ablehnung weiterer Fristverlängerung: Eigene

    Zur näheren Begründung verweist der Senat auf die Gründe des Beschlusses vom heutigen Tage im Parallelverfahren 6 W 104/17.
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