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   OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 105/17   

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https://dejure.org/2017,10647
OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 105/17 (https://dejure.org/2017,10647)
OLG Jena, Entscheidung vom 04.04.2017 - 6 W 105/17 (https://dejure.org/2017,10647)
OLG Jena, Entscheidung vom 04. April 2017 - 6 W 105/17 (https://dejure.org/2017,10647)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Thüringen

    § 45 Abs 1 ZPO, § 224 ZPO, § 225 Abs 3 ZPO
    Zivilprozessrecht: Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit; Zuständigkeit zur Entscheidung über den Antrag bei rechtsmissbräuchlichem Ablehnungsgesuch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Entscheidung des abgelehnten Richters selbst über ein Befangenheitsgesuch

  • rechtsportal.de

    ZPO § 42 Abs. 1 ; ZPO § 45 Abs. 1
    Zulässigkeit der Entscheidung des abgelehnten Richters selbst über ein Befangenheitsgesuch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 45, 224, 225 ZPO
    Befangenheitsantrag wegen Ablehnung weiterer Fristverlängerung: Eigene Entscheidungsbefugnis des Richters bei missbräuchlichem Ablehnungsgesuch

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17

    Richterablehnung: Entscheidung durch den abgelehnten Richter bei

    Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 105/17
    Zur näheren Begründung verweist der Senat auf die Gründe des Beschlusses vom heutigen Tage im Parallelverfahren 6 W 104/17.
  • OLG Hamm, 08.05.2018 - 15 VA 12/18

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Einsicht in Geschäftsverteilungspläne eines Gerichts

    Der Senat kann daher über die unzulässigen Ablehnungsgesuche entgegen §§ 6 FamFG, 45 ZPO auch unter Mitwirkung der abgelehnten Richter entscheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 20. März 2018 - I ZB 104/17 - vgl. BVerfG, NJW 2007, 3771, 3772 f.; BGH, Beschluss vom 15. August 2013 - I ZA 2/13, juris Rn. 3; BGH NJW-RR 2005, 1226, 1227; OLG München, Beschluss vom 22. Juni 2017 - 33 WF 238/17 - Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 04. April 2017 - 6 W 105/17 -, OVG Münster, Beschluss vom 30. Oktober 2014, 13 D 112/14, juris).
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