Rechtsprechung
| OLG Jena, 04.05.2011 - 2 U 469/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der ausreichenden, ernsthaften Benutzung einer für Dienstleistungen (Musikveranstaltungen) eingetragenen Marke; Verwirkung von markenrechtlichen Ansprüchen bei einer ungestörten Nutzung der Marke durch den Nichtberechtigten über mehrere Jahre bei einer ...
- Justiz Thüringen
Musikveranstaltung
§ 21 Abs 4 MarkenG, § 26 MarkenG, § 242 BGB, EWGRL 104/89
Markensache: Rechtserhaltende Benutzungshandlung; Entstehung eines Duldungstatbestandes - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 21 Abs. 4; BGB § 242
Umfang der ausreichenden, ernsthaften Benutzung einer für Dienstleistungen (Musikveranstaltungen) eingetragenen Marke; Verwirkung von markenrechtlichen Ansprüchen bei einer ungestörten Nutzung der Marke durch den Nichtberechtigten über mehrere Jahre bei einer ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 20.05.2010 - 3 O 1005/09
- OLG Jena, 04.05.2011 - 2 U 469/10
- OLG Jena, 22.06.2011 - 2 U 469/10
- OLG Jena, 20.07.2011 - 2 U 469/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 113
Wird zitiert von ...
- LG Berlin, 01.10.2019 - 52 O 164/18
Namensanmaßung bei Nutzung eines Politikernamens für eine parteinahe Stiftung
Hingegen kann aus der eigenen, lediglich privaten Nutzung des Namens - anders als möglicherweise aus der kommerziellen Nutzung des Namens (vgl. dazu OLG Jena, GRUR-RR 2012, 113, 117 - Musikveranstaltung) - eine Beobachtungspflicht für sämtliche möglichen Verletzungshandlungen nicht geschlossen werden.