Rechtsprechung
| OLG Jena, 06.10.2011 - 1 Ss 82/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Richtervorbehalt, Blutentnahme, Beweisverwertungsverbot, Einwilligung
- Thüringer Oberlandesgericht
Strafverfahrensrecht, Blutentnahme für BAK-Bestimmung, Einwilligung, Wirksamkeit, Schuldunfähigkeit, mögliche
- blutalkohol
, S. 61
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20; StPO § 81a; StPO § 261
Wirksamkeit der Einwilligung in eine Blutentnahme für BAK-Bestimmung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Strafverfahrensrecht, Blutentnahme für BAK-Bestimmung, Einwilligung, Wirksamkeit, Schuldunfähigkeit, mögliche
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Blutentnahme: Mit 4,02 Promille noch einwilligungsfähig…? jedenfalls beim OLG Jena
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Verkehrsrecht - Können Betrunkene einer Blutentnahme zustimmen?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wirksamkeit der Einwilligung in eine Blutentnahme für BAK-Bestimmung
- aerztezeitung.de (Kurzinformation)
Alkohol: Blutentnahme bei Zustimmung rechtens
Verfahrensgang
- AG Mühlhausen - 295 Js 48971/10
- LG Mühlhausen - 295 Js 48971/10
- OLG Jena, 06.10.2011 - 1 Ss 82/11
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2014, 330
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Schleswig, 13.03.2013 - 2 Ss 3/13
Strafverfahren: Anordnung einer Blutprobe durch Staatsanwaltschaft nach Ablehnung …
Wiederum kann offen bleiben, ob nicht das bereits nach den Feststellungen des Amtsgerichts vorliegende Einverständnis des Angeklagten mit der Blutprobe trotz dessen Alkoholisierung beachtlich im Sinne des § 81 a Abs. 1 Satz 2 StPO gewesen wäre; denn nach der Schutzrichtung des Erfordernisses einer derartigen Einwilligung muss der Beschuldigte weder geschäftsfähig sein noch die strafrechtlichen Folgen einer Blutalkoholmessung überblicken, sondern nur den mit der Blutentnahme verbundenen körperlichen Eingriff und dessen Risiken (vgl. Beschluss des OLG Jena vom 6. Oktober 2011 - 1 Ss 82/11 -, bei Juris, Rn. 12: Im Falle eines Atemalkoholwerts von 4, 02 Wirksamkeit der Einwilligung bejaht). - VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.204
Nichtvorlage des angeforderten medizinisch-psychologischen Gutachtens
Es reicht aus, dass die Antragstellerin - wovon der Senat aufgrund der vorliegenden Unterlagen ausgeht - ausreichend belehrt wurde und dass sie Sinn und Tragweite der Einwilligung erfasst hat (vgl. ThürOLG, B.v. 6.10.2011 - 1 Ss 82/11 - Blutalkohol 49, 44). - VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.259
Nichtbeibringung des MPU- Gutachtens auch bei Führen erlaubnisfreier Fahrzeuge
Es reicht aus, dass der Antragsteller - wovon der Senat aufgrund der vorliegenden Unterlagen ausgeht - ausreichend belehrt wurde und dass er Sinn und Tragweite der Einwilligung erfasst hat (vgl. ThürOLG, B.v. 6.10.2011 - 1 Ss 82/11 - Blutalkohol 49, 44).