OLG Jena, 06.10.2011 - 1 Ss 82/11

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OLG Jena, 06.10.2011 - 1 Ss 82/11 (https://dejure.org/2011,5140)

OLG Jena, Entscheidung vom 06.10.2011 - 1 Ss 82/11 (https://dejure.org/2011,5140)

OLG Jena, Entscheidung vom 06. Januar 2011 - 1 Ss 82/11 (https://dejure.org/2011,5140)

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Volltextveröffentlichungen (5)

Burhoff online
Richtervorbehalt, Blutentnahme, Beweisverwertungsverbot, Einwilligung
Thüringer Oberlandesgericht
Strafverfahrensrecht, Blutentnahme für BAK-Bestimmung, Einwilligung, Wirksamkeit, Schuldunfähigkeit, mögliche
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20; StPO § 81a; StPO § 261
Wirksamkeit der Einwilligung in eine Blutentnahme für BAK-Bestimmung
Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit der Einwilligung in eine Blutentnahme für BAK-Bestimmung
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Strafverfahrensrecht, Blutentnahme für BAK-Bestimmung, Einwilligung, Wirksamkeit, Schuldunfähigkeit, mögliche
Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Blutentnahme: Mit 4,02 Promille noch einwilligungsfähig…? jedenfalls beim OLG Jena
anwaltonline.com (Kurzinformation)
Verkehrsrecht - Können Betrunkene einer Blutentnahme zustimmen?
aerztezeitung.de (Kurzinformation)
Alkohol: Blutentnahme bei Zustimmung rechtens

VerfahrensgangTitel

AG Mühlhausen - 295 Js 48971/10
LG Mühlhausen - 295 Js 48971/10
OLG Jena, 06.10.2011 - 1 Ss 82/11

Papierfundstellen

NStZ-RR 2014, 330

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Wird zitiert von ... (3)

OLG Schleswig, 13.03.2013 - 2 Ss 3/13
Strafverfahren: Anordnung einer Blutprobe durch Staatsanwaltschaft nach Ablehnung …
Wiederum kann offen bleiben, ob nicht das bereits nach den Feststellungen des Amtsgerichts vorliegende Einverständnis des Angeklagten mit der Blutprobe trotz dessen Alkoholisierung beachtlich im Sinne des § 81 a Abs. 1 Satz 2 StPO gewesen wäre; denn nach der Schutzrichtung des Erfordernisses einer derartigen Einwilligung muss der Beschuldigte weder geschäftsfähig sein noch die strafrechtlichen Folgen einer Blutalkoholmessung überblicken, sondern nur den mit der Blutentnahme verbundenen körperlichen Eingriff und dessen Risiken (vgl. Beschluss des OLG Jena vom 6. Oktober 2011 - 1 Ss 82/11 -, bei Juris, Rn. 12: Im Falle eines Atemalkoholwerts von 4, 02 Wirksamkeit der Einwilligung bejaht).
VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.204
Nichtvorlage des angeforderten medizinisch-psychologischen Gutachtens
Es reicht aus, dass die Antragstellerin - wovon der Senat aufgrund der vorliegenden Unterlagen ausgeht - ausreichend belehrt wurde und dass sie Sinn und Tragweite der Einwilligung erfasst hat (vgl. ThürOLG, B.v. 6.10.2011 - 1 Ss 82/11 - Blutalkohol 49, 44).
VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.259
Nichtbeibringung des MPU- Gutachtens auch bei Führen erlaubnisfreier Fahrzeuge
Es reicht aus, dass der Antragsteller - wovon der Senat aufgrund der vorliegenden Unterlagen ausgeht - ausreichend belehrt wurde und dass er Sinn und Tragweite der Einwilligung erfasst hat (vgl. ThürOLG, B.v. 6.10.2011 - 1 Ss 82/11 - Blutalkohol 49, 44).