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   OLG Jena, 08.01.2001 - 6 W 458/00   

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https://dejure.org/2001,9414
OLG Jena, 08.01.2001 - 6 W 458/00 (https://dejure.org/2001,9414)
OLG Jena, Entscheidung vom 08.01.2001 - 6 W 458/00 (https://dejure.org/2001,9414)
OLG Jena, Entscheidung vom 08. Januar 2001 - 6 W 458/00 (https://dejure.org/2001,9414)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

Verfahrensgang

  • LG Gera - 3 O 1037/97
  • OLG Jena, 08.01.2001 - 6 W 458/00
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Jena, 16.01.2002 - 6 W 757/01

    Zwangsvollstreckung; Erfüllung; Unmöglichkeit

    Eine einstweilige Verfügung trägt nach Ablauf der Vollziehungsfrist dann eine weitere, Vollstreckung, wenn der neue Vollstreckungsantrag inhaltlich seinem Vorgänger gleicht und wenn er sich im Hinblick auf eine außerhalb der Einwirkungsspähre des Vollstreckungsgläubigers eingetretene Sachverhaltsveränderung sich als notwendig erweist (vgl. Senat, Beschl. v. 8.1. 2001, 6 W 458/00).

    Jedoch wird ein weiterer Vollstreckungsantrag als Fortführung einer fristgemäß eingeleiteten Zwangsvollstreckung zugelassen, wenn er inhaltlich seinem Vorgänger gleicht und wenn er sich im Hinblick auf eine außerhalb der Einwirkungsspähre des Vollstreckungsgläubigers eingetretene Sachverhaltsveränderung sich als notwendig erweist (vgl. Senat, Beschl. v. 8.1. 2001, 6 W 458/00).

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