Rechtsprechung
   OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,20092
OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06 (https://dejure.org/2006,20092)
OLG Jena, Entscheidung vom 10.04.2006 - 1 Ss 77/06 (https://dejure.org/2006,20092)
OLG Jena, Entscheidung vom 10. April 2006 - 1 Ss 77/06 (https://dejure.org/2006,20092)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • RA Kotz

    Nachfahren - Geschwindigkeitsmessung - Voraussetzungen

  • ra-woebbecke.de PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung für die Verwertbarkeit einer Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren in der Nachtzeit; Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Fahrverbots wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts um 62 km/h

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Messung durch Nachfahren zur Nachtzeit

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Geschwindigkeitsmessung - Koaxialkabelverfahren - Messtoleranz

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verkehr

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Messung durch Nachfahren zur Nachtzeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Jena, 26.05.2009 - 1 Ss 124/09

    Feststellungen zum Sicherheits- oder Toleranzabzug bei der Ermittlung der

    Er soll möglichst ca. dem "halben Tachoabstand" (gleich die Hälfte der gemessenen Stundenkilometer in Meter) entsprechen und ca. 100 m bei Geschwindigkeiten von über 90 km/h nicht überschreiten (Senatsbeschlüsse vom 10.04.2006, 1 Ss 77/06 und vom 17.12.2007, 1 Ss 234/07; BayObLG NZV 1994, 448 ), die Messstrecke soll im vorbezeichneten Geschwindigkeitsbereich nicht kürzer als 500 m sein (Senatsbeschlüsse aaO.; BayObLG NZV 1997, 323 ).

    Das Fehlen entsprechender tatrichterlicher Feststellungen ist daher ohne Bedeutung (Senatsbeschluss vom 10.04.2006, 1 Ss 77/06).

    Denn bei einem Polizeibeamten im Streifendienst kann in Ermangelung abweichender Anhaltspunkte davon ausgegangen werden, dass er in der Lage ist, solche Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen (Senatsbeschluss vom 10.04.2006, 1 Ss 77/06).

  • KG, 27.10.2014 - 3 Ws (B) 467/14

    Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren: Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit

    Wie der zumindest überwiegende Teil der oberlandesgerichtlichen Rechtsprechung hält der Senat die Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit ungeeichtem Tachometer allerdings nicht für ein standardisiertes Messverfahren (vgl. König in Hentschel/König/Dauer, § 3 StVO 42. Aufl., Rn. 56b) im Sinne der Rechtsprechung (vgl. BayObLG DAR 1996, 323; OLG Hamm DAR 1998, 75; OLG Koblenz DAR 1994, 248; Thüringisches OLG VRS 111, 195; a. A. wohl BGH NJW 1993, 3081), so dass sich der Tatrichter in jedem Einzelfall mit der Zuverlässigkeit der Messung und der Einhaltung der Voraussetzungen für die Verwertbarkeit auseinandersetzen muss.
  • OLG Jena, 01.02.2013 - 1 SsBs 61/12

    Zur Verwertbarkeit der durch einen Polizeibeamten vorgenommenen Verwiegung eines

    Der Senat hat bereits für den Fall einer Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren ausgesprochen, dass bei einem Polizeibeamten im Streifendienst in Ermangelung abweichender Anhaltspunkte davon ausgegangen werden kann, dass er in der Lage ist, solche Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen (vgl. Senatsbeschluss vom 10.04.2006, 1 Ss 77/06).
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