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   OLG Jena, 10.08.2016 - 2 U 500/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,30889
OLG Jena, 10.08.2016 - 2 U 500/14 (https://dejure.org/2016,30889)
OLG Jena, Entscheidung vom 10.08.2016 - 2 U 500/14 (https://dejure.org/2016,30889)
OLG Jena, Entscheidung vom 10. August 2016 - 2 U 500/14 (https://dejure.org/2016,30889)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilnahme- und Informationsrechte des Gesellschafters einer Personengesellschaft

  • Justiz Thüringen

    § 119 Abs 1 HGB, § 161 Abs 2 HGB
    Wirksamkeit von Beschlüssen einer KG-Gesellschafterversammlung: Einberufung einer Gesellschafterversammlung bei Verhinderung eines Gesellschafters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung

  • rechtsportal.de

    HGB § 119 Abs. 1 ; HGB § 161 Abs. 2
    Teilnahme- und Informationsrechte des Gesellschafters einer Personengesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Ausschluss vom Teilnahmerecht, Behinderung bei Recht der Teilhabe an der Willensbildung, Behinderung der Teilnahme an der Gesellschafterversammlung, Entzug des Rechts auf Teilnahme an der Gesellschafterversammlung, Rechtsfolgen bei Verletzungen des Teilnahmerechts, ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Stuttgart, 31.07.2019 - 20 U 36/18

    Kommanditistenhaftung: Rückforderung nicht durch Vermögenseinlagen gedeckter

    Jeder Gesellschafter hat Anspruch auf Erteilung derjenigen Auskünfte, auf die er zur sachgerechten Wahrnehmung seiner Mitgliedschaftsrechte angewiesen ist (BGH Urteil vom 20.6.1983 - II ZR 85/82 - juris Rn. 9; OLG Jena Urteil vom 10.8.2016 - 2 U 500/14 - juris Rn. 166; OLG Stuttgart Urteil vom 5.6.2002 - 14 U 6/02 - juris Rn. 3; Roth in Baumbach/Hopt HGB 38. Aufl. § 166 Rn. 11; Mock in Röhricht/Graf von Westphalen/Haas HGB 5. Aufl. 2019 § 166 Rn. 31 f.).
  • OLG Karlsruhe, 29.04.2019 - 15 U 138/16

    Streit um Gelita-Stimmbindungsverträge

    Hierunter können etwa schwerwiegende Verfahrensmängel wie etwa der Verstoß gegen Einberufungsbestimmungen zählen, wenn hierdurch der mit der Satzungsbestimmung verfolgte Zweck der Ermöglichung der Teilnahme an der Versammlung und Vorbereitung hierauf vereitelt wird (Palandt-Sprau, BGB , 78. Auflage, vor § 709 Rn. 17; vgl. OLG Jena, Urteil vom 10.08.2016 - 2 U 500, 14, BeckRS 2016, 16922, Rn. 68).
  • LG Mannheim, 09.12.2020 - 14 O 207/20

    Vereine scheitern mit Eilantrag: Regionalliga Südwest darf Spielbetrieb

    Auch sind die Grundsätze zur Geltendmachung von Beschlussmängeln einer Gesellschafterversammlung nicht anwendbar (vgl. dazu Thüringer Oberlandesgericht, Urt. v. 10.08.2016, 2 U 500/14, BeckRS 2016, 16922).
  • LG Ingolstadt, 26.04.2022 - 1 HKO 1505/21

    Gesellschafterversammlung, Feststellung, Wirksamkeit, Streitwert,

    Soweit sich die Klägerseite auf Urteile des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 13.02.1995 - II ZR 15/94 Tz. 6ff - juris) und des OLG Jena (Urteil vom 10.08.2016 - 2 U 500/14, Tz. 60ff - juris) beruft, nach denen sich die Feststellungsklage gegen die "bestreitenden Gesellschafter" zu richten habe und die Komplementär-GmbH zu diesem Gesellschafterkreis nicht zählt, lässt sich den genannten Urteilen eine zulässige Beschränkung der Beklagten auf die Kommanditisten unter dem Gesichtspunkt des Feststellungsinteresses nach § 256 Abs. 1 ZPO nicht entnehmen.
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