Rechtsprechung
   OLG Jena, 10.11.2010 - 7 U 303/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,9084
OLG Jena, 10.11.2010 - 7 U 303/10 (https://dejure.org/2010,9084)
OLG Jena, Entscheidung vom 10.11.2010 - 7 U 303/10 (https://dejure.org/2010,9084)
OLG Jena, Entscheidung vom 10. November 2010 - 7 U 303/10 (https://dejure.org/2010,9084)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • globalsaleslaw.org PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    CISG Art. 8, 14
    Einbeziehung von AGB in internationale Kaufverträge

  • rechtsportal.de

    CISG Art. 8, 14
    Einbeziehung von AGB in internationale Kaufverträge

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Internationales Recht - Einbeziehung AGB in internationale Kaufverträge

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbeziehung von AGB in internationale Kaufverträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Art. 8, 14 CISG
    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Einbeziehung in internationale Kaufverträge

  • thueringen.de (Pressemitteilung)

    (Vorläufiger) Sieg für MITEC - Es bleibt bei der Zuständigkeit der deutschen Gerichte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 130
  • BB 2011, 468



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Naumburg, 13.02.2013 - 12 U 153/12

    Internationaler Warenkauf: Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in

    45 Auch das OLG Jena hat in einem Urteil vom 10. November 2010 (BB 2011, 468) unter Bezugnahme auf die Entscheidung des BGH ausgeführt, dass das CISG keine besonderen Regeln zur Behandlung von AGB enthalte.
  • OLG Stuttgart, 31.07.2012 - 5 U 150/11

    Gerichtsstand: Klage gegen mehrere Beklagte aus Ländern innerhalb und außerhalb

    Demzufolge müssen im internationalen Rechtsverkehr die AGB mit der Gerichtsstandsklausel dem Vertragspartner grundsätzlich bei Vertragsschluss tatsächlich vorgelegen haben (OLG Celle, a.a.O., 137 f.; OLG Oldenburg, a.a.O.; OLG Jena, U. v. 10.11.2010, Az. 7 U 303/10, BeckRS 2011, 03846; Staudinger/Hausmann, a.a.O., IntVertrVerfR RN 270).
  • LG Fulda, 29.09.2015 - 2 O 681/14

    Zu den Anforderungen an die Einbeziehung von AGB bei der Geltung des CISG

    Denn im nationalen Handelsverkehr sind -im Gegensatz zum internationalen Verkehr- die AGB einer Branche vielfach ähnlich und in der Regel bekannt, zumindest ist dort eine Erkundigungspflicht bei unbekannten AGB zumutbar (BGH a. a. O.; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. Februar 2013 - 12 U 153/12 (Hs), 12 U 153/12 -, Rn. 40, juris, Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 10. November 2010 - 7 U 303/10 -, Rn. 28, juris).
  • LG Hamburg, 17.07.2017 - 419 HKO 57/15

    Internationaler Warenkauf: Vertragliche Einbeziehung Allgemeiner

    Nach richtiger Ansicht ist die Frage zu verneinen, jedenfalls für den hier vorliegenden Fall, dass der Vertrag nicht über das Internet (etwa über ein Bestellformular auf einer Homepage) sondern schriftlich geschlossen wird (vgl. OLG Celle, Urteil vom 24.07.2009, Az. 13 W 48/09, Rz. 14, zitiert nach juris; OLG Jena, Urteil vom 10.11.2010, Az. 7 U 303/10, Rz. 27, zitiert nach juris; Staudinger-Magnus a. a. O.; Schlechtriem/Schwenzer, CISG, 6. Aufl., Art. 14, Rz 50).
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