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   OLG Jena, 11.02.2015 - 1 Ws 40/15   

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https://dejure.org/2015,4934
OLG Jena, 11.02.2015 - 1 Ws 40/15 (https://dejure.org/2015,4934)
OLG Jena, Entscheidung vom 11.02.2015 - 1 Ws 40/15 (https://dejure.org/2015,4934)
OLG Jena, Entscheidung vom 11. Februar 2015 - 1 Ws 40/15 (https://dejure.org/2015,4934)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zustimmung zur Zwangsbehandlung, Anfechtbarkeit, ThürMRVG, Maßregelvollzug, ärztliche Zwangsmaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 247
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 07.07.2015 - 2 BvR 1180/15

    Medizinische Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug (Grundrecht auf körperliche

    Gemäß § 29 Abs. 5 Satz 6 ThürMRVG in Verbindung mit § 312 Satz 2, § 329 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 1 FamFG darf die Zustimmung zu der Verlängerung einer Zwangsbehandlung jeweils nur für die Dauer von sechs Wochen erteilt werden (vgl. auch Thüringer OLG, Beschluss vom 11. Februar 2015 - 1 Ws 40/15 -, Rz. 18, juris).

    Gegen diese Maßnahmen kann der Beschwerdeführer einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 138 Abs. 3 in Verbindung mit §§ 109 ff. StVollzG stellen (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 11. Februar 2015 - 1 Ws 40/15 -, Rz. 6, juris; Thüringer OLG, Beschluss vom 26. Februar 2015 - 1 Ws 72/15 -, Rz. 3, juris; vgl. auch BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 24. September 2014 - 2 BvR 1899/14 -, Rz. 2 m.w.N., juris).

  • OLG Nürnberg, 23.02.2018 - 2 Ws 60/18

    Rechtsbeschwerde von Strafgefangenen- Antrags auf Anordnung einer

    Zur Klärung dieser Frage ist eine mündliche Anhörung, wie sie offenbar von den Strafvollstreckungskammern in den Verfahren, die den veröffentlichten Entscheidungen zur Zwangsbehandlung zugrunde liegen, auch regelmäßig durchgeführt wird (vgl. etwa OLG Karlsruhe, FamRZ 2015, juris Rn. 2; Justiz 2016, 58 juris Rn. 10; Beschluss vom 11.09.2017 - 2 Ws 242/17, juris Rn. 11; OLG Stuttgart Justiz 2014, 179 juris Rn. 8; Thüringer OLG, NStZ 2016, 247 juris Rn. 2) grundsätzlich unabdingbar (vgl. hierzu auch Greiner, Recht & Psychiatrie 2017, 10, 11 f.).
  • OLG Jena, 19.06.2019 - 1 Ws 114/19
    Die gegen die Zustimmungserteilung und deren wiederholte Verlängerung gerichteten Beschwerden der Antragstellerin hat der Senat wegen fehlender isolierter Anfechtbarkeit der gerichtlichen Zustimmung jeweils als unstatthaft verworfen (z. B. Beschl. v. 10.05.2016 u. 27.06.2018, Az. 1 Ws 186/16 u. 1 Ws 210-212/18, jew. unter Hinweis auf die Senatsbeschl. v. 11.02.2015, Az. 1 Ws 40/15 , bei juris, u. v. 17.02.2016, Az. 1 Ws 140/16).

    An der im Beschluss vom 11.02.2015 (betreffend die isolierte Anfechtbarkeit der gerichtlichen Zustimmung zur Zwangsbehandlung nach § 29 Abs. 5 ThürMRVG; Az. 1 Ws 40/15 , bei juris) - dort als nicht tragende Erwägung - möglicherweise zum Ausdruck gekommenen, vom Bundesverfassungsgericht in dessen Beschluss vom 07.07.2015 (Az. 2 BvR 1180/15 , bei juris) im Rahmen ebenfalls nicht tragender Erwägungen zitierten Auffassung, dass.

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