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   OLG Jena, 13.07.2015 - 1 UFH 4/15   

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https://dejure.org/2015,44289
OLG Jena, 13.07.2015 - 1 UFH 4/15 (https://dejure.org/2015,44289)
OLG Jena, Entscheidung vom 13.07.2015 - 1 UFH 4/15 (https://dejure.org/2015,44289)
OLG Jena, Entscheidung vom 13. Juli 2015 - 1 UFH 4/15 (https://dejure.org/2015,44289)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 120 Abs. 2 FamFG, 116 Abs. 3 S. 3 FamFG
    Zu den Voraussetzungen der Einstellung der Zwangsvollstreckung in Unterhaltssachen nach § 120 Abs. 2 FamFG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 120 Abs. 2; FamFG § 116 Abs. 3 S. 3
    Anordnung der sofortigen Wirksamkeit der Festsetzung von Unterhaltsrückständen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 120 Abs. 2 FamFG, 116 Abs. 3 S. 3 FamFG
    Zu den Voraussetzungen der Einstellung der Zwangsvollstreckung in Unterhaltssachen nach § 120 Abs. 2 FamFG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung - in Unterhaltssachen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung der sofortigen Wirksamkeit der Festsetzung von Unterhaltsrückständen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Sofortige Vollstreckung von Unterhaltsrückständen zur Sicherung des Lebensbedarfs

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 29.06.2018 - 1 UF 11/18

    Vollstreckungsschutz gegen Unterhaltsforderungen

    Hinsichtlich des "rückständigen" Unterhalts kam eine Einstellung der Vollstreckung ohne Sicherheitsleistung nicht in Betracht, da insoweit nach § 120 Abs. 2 S.3 FamFG i.V.m. § 707 Abs. 1 S. 2 ZPO nicht glaubhaft gemacht ist, dass der Beschwerdeführer zur Leistung einer Sicherheit nicht in der Lage sei (vgl. dazu OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.01,2015, Az. 5 UF 265/14, zitiert nach juris Rn. 4; OLG Thüringen NzFam 2016, 331, zitiert nach juris Rn. 11; Keidel/Weber, FamFG, 18. Aufl., § 120 Rn. 18; Bahrenfuß/Blank, FamFG, 3. Aufl., 120 Rn.14; a.A. OLG Hamm FamRZ 2011, 589, zitiert nach juris Rn.13).
  • OLG Koblenz, 26.03.2018 - 9 UF 414/17

    Familiensache: Rangfolge der Kostenschuldner; Verfahrenskostenhilfe für den

    Dies gilt umso mehr, als ein Unterhaltsgläubiger den Lebensunterhalt während vergangener Zeitabschnitte, für die der Schuldner Unterhalt zwar schuldete, aber nicht geleistet hat, offensichtlich aus anderen Quellen bestritten hat (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 13. Juli 2015 - 1 UFH 4/15 -, BeckRS 2016, 02232, Rdnr. 10; OLG Brandenburg, NJOZ 2015, 1197, 1198, m.w.N.; 2014, 961, 962).
  • KG, 29.03.2018 - 19 UF 10/18

    Unterhaltsbeschluss des Familiengerichts: Voraussetzungen für eine einstweilige

    Denn § 116 Abs. 3 Satz 3 FamFG liefe leer, wenn der Unterhaltsschuldner die Einstellung der Vollstreckung eines Unterhaltsbeschlusses allein dadurch erreichen könnte, dass er geltend macht, der Unterhaltsgläubiger könne - wie das regelmäßig der Fall ist - den Unterhalt für die Lebensführung verbrauchen und deshalb sei eine Rückzahlung des Betrages gefährdet (ständige Senatsrechtsprechung, Beschlüsse vom 07. Juni 2013 - 19 UF 38/13 -, vom 21. Mai 2015 - 19 UF 45/15 und vom 26. Januar 2016; ebenso OLG Brandenburg, FamRZ 2015, 1741; OLG Thüringen, Beschluss vom 13. Juli 2015 - 1 UFH 4/15, juris; Weber in: Keidel, a.a.O., § 120 Rz. 17; Schulte-Bunert in: Schulte-Bunert/Weinreich, FamFG, 5. Aufl. 2016, § 120 Rz. 12).
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