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   OLG Jena, 13.12.2010 - 1 Ws 455/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,28446
OLG Jena, 13.12.2010 - 1 Ws 455/10 (https://dejure.org/2010,28446)
OLG Jena, Entscheidung vom 13.12.2010 - 1 Ws 455/10 (https://dejure.org/2010,28446)
OLG Jena, Entscheidung vom 13. Dezember 2010 - 1 Ws 455/10 (https://dejure.org/2010,28446)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Thüringer Oberlandesgericht

    Strafvollstreckung, Widerruf der Strafaussetzung, Arbeitsauflage, Arbeitsweisung, Weisung, Abgrenzung zur Auflage, Anrechnung erbrachter Arbeitsleistungen

  • Justiz Thüringen

    § 56 StGB, § 56b Abs 1 S 1 StGB, § 56b Abs 2 S 1 Nr 3 StGB, § 56c Abs 1 S 1 StGB, § 56c Abs 2 Nr 1 StGB
    Strafrestaussetzung: Bewährungswiderruf bei Nichterfüllung der Weisung zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit; Abgrenzung zwischen Auflage und Weisung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung zwischen Bewährungsauflagen und -weisungen; Ableistung gemeinnütziger Arbeit im Rahmen der Aussetzung einer Reststrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Strafvollstreckung, Widerruf der Strafaussetzung, Arbeitsauflage, Arbeitsweisung, Weisung, Abgrenzung zur Auflage, Anrechnung erbrachter Arbeitsleistungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abgrenzung zwischen Bewährungsauflagen und Bewährungsweisungen; Ableistung gemeinnütziger Arbeit im Rahmen der Aussetzung einer Reststrafe

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Hamburg, 10.02.2017 - 9 K 6154/14

    Gefahrenabwehrrechtliches Kontakt- und Näherungsverbot - Untersagung planmäßig

    Es geht daher vornehmlich um eine Resozialisierung des Verurteilten, die Weisungen sollen ihm beim Erreichen des Bewährungsziels helfen (vgl. OLG Jena, Urt. v. 13.12.2010, 1 Ws 455/10, juris, Rn. 23; von Heintschel-Heinegg, in: Beck'scher Online Kommentar StGB, 32. Aufl. 2016, § 56c Rn. 1; Hubrach, in: Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl. 2007, § 56c Rn. 1).
  • LG Kaiserslautern, 26.09.2013 - 8 Qs 7/13

    Bewährungswiderruf: Nichterfüllung einer Arbeitsauflage nach Aussetzung einer

    Die Zulässigkeit der Anordnung ist im Widerrufsverfahren von Amts wegen zu prüfen, auch wenn der Verurteilte die Anordnung (Auflage oder Weisung) nicht angefochten oder beanstandet hat (OLG Jena, Beschluss vom 13.12.2010 - 1 Ws 455/10, Rn. 17, zitiert nach juris; LK-Hubrach, StGB, 12. A., § 56f, Rn. 24 m.w.N.; MüKo-Groß, StGB, 2. A., § 56f, Rn. 42).

    Dagegen spricht, dass die Abgrenzung, ob eine richterliche Anordnung in einem Bewährungsbeschluss Auflage oder Weisung ist, nach ihrer Zielrichtung vorzunehmen ist (OLG Jena, Beschluss vom 13.12.2010 - 1 Ws 455/10, Rn. 26, zitiert nach juris; MüKo-Groß, StGB, 2. A., § 56c, Rn. 2).

    So dienen Auflagen der Genugtuung für das begangene Unrecht, § 56b Abs. 1 S. 1 StGB, Weisungen hingegen dienen der Resozialisierung des Täters, § 56c Abs. 1 S. 1 StGB (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 13.12.2010 - 1 Ws 455/10, Rn. 26, zitiert nach juris).

    Hierbei wird vertreten, dass auch die Anordnung von Arbeitsleistungen das Ziel, welches wohl auch das Amtsgericht Rockenhausen verfolgt hat, haben kann, dem Verurteilten Hilfestellung zur Lebensführung zu leisten, ihm zu einem strukturierten Tagesablauf zu verhelfen und ihm bei seinem Bemühen zu helfen, keine Straftaten mehr zu begehen (OLG Jena, Beschluss vom 13.12.2010 - 1 Ws 455/10, Rn. 23, zitiert nach juris; ablehnend Groß in jurisPR-StrafR 8/2011 Anm. 3).

  • BGH, 07.10.2014 - 1 StR 426/14

    Verständigung (Recht auf faires Verfahren: Offenlegung von Bewährungsweisungen

    Sie haben damit ausschließlich spezialpräventiven Charakter (Thüringer OLG, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 1 Ws 455/10, zit. nach juris, Rn. 26; Stree/Kinzig aaO § 56c Rn. 1 mwN; Mosbacher aaO § 56c Rn. 1).
  • OLG Dresden, 07.09.2012 - 2 Ws 401/12

    Arbeitsauflage; Bewähungswiderruf

    Die Auflage vom 12. Oktober 2011 - entgegen der Rechtsansicht des Thüringer Oberlandesgerichts (vgl. Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 1 Ws 455/10 -, zitiert nach juris) geht es vorliegend um eine solche - verstößt aber gegen das Willkürverbot.
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