Rechtsprechung
   OLG Jena, 14.02.2005 - 9 Verg 1/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 118 Abs. 1 S. 3; VGV § 13 S. 1, 2, 6
    Zulässigkeit eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz nach Erteilung des Zuschlags; Lauf der Zuschlagsfrist bei vergaberechtlichen Rügen eines übergangenen Bieters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unzureichende Begründung der Vorabinformation

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz nach Erteilung des Zuschlags für eine öffentliche Ausschreibung; Ein der vergaberechtlichen Nichtigkeitssanktion entgegenstehender Umstand; Auswirkung der Rüge eines Bieters wegen Nichtberücksichtigung seines Angebots auf die Frist zur Wahrung der Informationspflicht des Anbieters; Formal unkorrekte Bezeichnungen bei Begründung der Nichtberücksichtigung eines der Bieter als eine inhaltliche Falschbegründung; Zweck dieser Begründungspflicht; Rechte und Pflichten der Vergabestelle; Berechnung des Fristbeginns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Thüringen vom 14.02.2005, Az.: 9 Verg 1/05 (inhaltliche Anforderungen an Informationsschreiben der Vergabestelle)" von RA Dr. Thomas Noelle, original erschienen in: VergabeR 2005, 521 - 526.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2005, 544 (Ls.)
  • VergabeR 2005, 521



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Düsseldorf, 19.04.2017 - Verg 38/16  

    Zeitliche Grenzen der Vergabenachprüfung

    Anderenfalls hätten es die Bieter in der Hand, die Wartefrist mit wiederholten Wertungsrügen, auf deren Überprüfung sich der Auftraggeber einlässt, beliebig oft neu auszulösen (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 29.05.2002 - 6 Verg 2/02 und Beschluss vom 14.02.2005 - 9 Verg 1/05, zitiert jeweils nach juris; Wagner, in: Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, Band 1, 12. Aufl., § 101a GWB Rn. 31).
  • OLG Düsseldorf, 23.05.2007 - Verg 14/07  

    Kein Nachprüfungsverfahren nach Zuschlagserteilung - Einhaltung der gesetzlichen

    Ebenso wenig kann eine Absichtserklärung des Antragsgegners, den Zuschlag erst am 16. oder 17. Tage nach Ablauf der Frist erteilen zu wollen, den Lauf der gesetzlichen Frist verändern (verlängern) (vgl. Hans. OLG Bremen, Beschl. v. 17.11.2003, Verg 6/2003, NZBau 2004, 172, 173; OLG Jena, Beschl. v. 14.2.2005, 9 Verg 1/05, VergabeR 2005, 521); Beschl. v. 29.05.2002, 6 Verg 2/02, VergabeR 2002, 631, 634).
  • OLG Karlsruhe, 29.08.2008 - 15 Verg 8/08  

    Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge: Zulässige Nachweise der

    Daher hat die Antragstellerin ein berechtigtes Interesse daran, durch das Nachprüfungsverfahren die Antragstellerin daran zu hindern, den umstrittenen Zuschlag zu wiederholen oder zu bestätigen und damit zu bewirken, dass ein vergaberechtlicher Primärrechtsschutz nicht mehr möglich ist (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 14.02.2005 - 9 Verg 1/05 - Rn. 20, zitiert nach juris).
  • OLG München, 05.05.2009 - Verg 5/09  

    Aufschiebende Wirkung der Beschwerde auch bei Direktvergabe!

    Durch die Verlängerung der aufschiebenden Wirkung kann die Vergabestelle daran gehindert werden, durch Wiederholung oder Bestätigung oder Verlängerung des umstrittenen Vertrages einseitig die Sachlage so zu verändern, das ein vergaberechtlicher Primärrechtsschutz unwiderruflich ausgeschlossen ist (OLG München vom 10.3.2005 - Verg 4/05; OLG Jena vom 14.2.2005 - 9 Verg 1/05).
  • OLG München, 10.03.2005 - Verg 4/05  

    Einstweiliger Rechtsschutz bei Ablehnung des Nachprüfungsantrags durch

    Ein berechtigtes Interesse hierfür besteht aus der Sicht eines Antragstellers bereits insofern, als die Vergabestelle auf diese Weise daran gehindert ist, durch Wiederholung oder Bestätigung des umstrittenen Zuschlags einseitig die Sachlage so zu verändern, dass ein vergaberechtlicher Primärschutz unwiderruflich ausgeschlossen ist (vgl. BayObLG NZBau 2001, 261, 262; OLG Jena Beschluss vom 14.2.2005, 9 Verg 1/05).
  • VK Baden-Württemberg, 31.07.2008 - 1 VK 24/08  

    Subjektives Recht auf umfassende Information

    Das OLG Thüringen (B. v. 14.02.2005 - Az.: 9 Verg 1/05) vertritt die Auffassung, dass der Bieter auch bei einer rechtzeitigen Vorabinformation mit unzureichender oder unzutreffender Begründung, jedenfalls die Möglichkeit hat, sein subjektives Recht auf eine umfassende und richtige Information einzufordern und ggf. im Wege eines Nachprüfungsverfahrens zu erzwingen.
  • VK Bund, 24.04.2007 - VK 2-21/07  

    Neubau Haus 1.7 / Fernmelde- und informationstechnische Anlagen

    Den Anforderungen nach § 13 S. 1 VgV hat der Ag damit genügt (vgl. etwa OLG Koblenz, Beschl. v. 25. März 2002 - 1 Verg 1/02; BayObLG, Beschl. v. 3. Juli 2002 - Verg 13/02; OLG Jena, Beschl. v. 14. Februar 2005 - 9 Verg 1/05).
  • VK Nordbayern, 18.11.2011 - 21.VK-3194-36/11  

    Begründung für Nichtberücksichtigung: Standardschreiben ausreichend?

    Ist eine Vorabinformation rechtzeitig erfolgt, so hat der Bieter die Möglichkeit, sein subjektives Recht auf eine umfassende Information einzufordern und ggf. im Wege eines Nachprüfungsverfahrens zu erzwingen ( OLG Jena v. 14.02.2005 - 9 Verg 1/05 ).
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 7/12  

    Grund der Nichtberücksichtigung ist wahrheitsgemäß anzugeben!

    Vielmehr liegt es in seiner Hand, seine Rechte im Rahmen des ihm tatsächlich eröffneten Nachprüfungsverfahrens zur Geltung zu bringen (OLG Thüringen, Beschluss vom 14.02.2005 - 9 Verg 1/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht