Rechtsprechung
| OLG Jena, 14.07.2016 - AuslA R 36/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Auslieferung, Zulässigkeit, Rumänien, Haftbedingungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslieferung eines moldauischen Staatsangehörigen an die Republik Rumänien zum Zwecke der Strafvollstreckung; Aufhebung eines Auslieferungshaftbefehls; Begründete echte Gefahr unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung aufgrund der allgemeinen Haftbedingungen in ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Auslieferung nach Rumänien, oder: Da sind die Zellen zu klein
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 05.04.2016 - C-404/15
Die Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls muss aufgeschoben werden, wenn …
Auszug aus OLG Jena, 14.07.2016 - AuslA R 36/16
"...Die in Rumänien zu erwartenden Haftbedingungen stehen der Haftanordnung nicht grundsätzlich entgegen, da sie die Annahme einer durch § 73 IRG begründeten, von vornherein bestehenden Unzulässigkeit der Auslieferung nicht tragen; dies gilt auch unter Berücksichtigung des vom Verfolgten für seine gegenteilige Ansicht angeführten Urteils des EuGH vom 05.04.2016 (Az. C-404/15 und C-669/15 PPU, bei juris). - OLG Stuttgart, 29.04.2016 - 1 Ausl 326/15
Auslieferung an die Republik Rumänien: Zulässigkeit im Hinblick auf die …
Auszug aus OLG Jena, 14.07.2016 - AuslA R 36/16
Ein weiteres Zuwarten (zur Behebung der nach wie vor bestehenden Auslieferungshindernisse) unter Aufrechterhaltung des Haftbefehls und Anordnung von Haftfortdauer erscheint mit Blick auf den bisherigen Verfahrensgang und die in jüngeren - ebenfalls zur Haftaufhebung führenden -Entscheidungen mitgeteilten Erfahrungen anderer Oberlandesgerichte (vgl. OLG Stuttgart, Beschl. v. 26.042016, Az. 1 Ausl. 326/15; OLG Düsseldorf, Beseht. v. 23.06.2016, Az. III - 3 AR 114/16) weder sachgerecht noch vertretbar. - EuGH, 30.06.2016 - C-669/15
ERDF
Auszug aus OLG Jena, 14.07.2016 - AuslA R 36/16
"...Die in Rumänien zu erwartenden Haftbedingungen stehen der Haftanordnung nicht grundsätzlich entgegen, da sie die Annahme einer durch § 73 IRG begründeten, von vornherein bestehenden Unzulässigkeit der Auslieferung nicht tragen; dies gilt auch unter Berücksichtigung des vom Verfolgten für seine gegenteilige Ansicht angeführten Urteils des EuGH vom 05.04.2016 (Az. C-404/15 und C-669/15 PPU, bei juris).