Rechtsprechung
OLG Jena, 15.05.2012 - 4 U 661/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Regress - Vorlage selbstgefertigter Forderungsaufstellungen - Unfallkausalität der aufgelisteten Aufwendungen - fehlender Beweis - Systemzuschlag für den Gemeinsamen Bundesausschuss - sachlich kongruenter Teil der Heilbehandlungskosten
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Fälligkeit und Verjährung treten auch ohne Rechnung ein!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Fälligkeit und Verjährung treten auch ohne Rechnung ein! (IBR 2012, 615)
Verfahrensgang
- LG Gera, 19.07.2011 - 2 O 930/10
- OLG Jena, 15.05.2012 - 4 U 661/11
Papierfundstellen
- NZS 2012, 800
Wird zitiert von ... (2)
- LG Coburg, 16.09.2020 - 13 O 545/16
Schadensersatz wegen Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld
Hieraus folgt zwingend, dass ihn die gleiche Darlegungs- und Beweislast trifft wie - hätte er den Prozess selbst geführt - den Geschädigten (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, 4 U 661/11, Urteil vom 15.05.2012, Rn. 60 m.w.N. - zitiert nach juris). - LG Traunstein, 04.05.2021 - 3 T 312/21
Sofortiges Anerkenntnis bei vorprozessualer Weigerung, stationäre …
Der Sozialversicherungsträger muss also den Strengbeweis (§ 286 ZPO) für die Verletzungen und die Unfallkausalität von Behandlungen und Arbeitsunfähigkeit führen (OLG Jena Urt. v. 15.5.2012 - 4 U 661/11, BeckRS 2012, 12085, beck-online, m. w. Nachw.).