Rechtsprechung
   OLG Jena, 15.08.2018 - 7 U 721/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Dieselskandal: Nachlieferung bei eigenständigem Nachfolgemodell unmöglich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2018, 571



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 08.01.2019 - VIII ZR 225/17

    Dieselskandal: Zur Frage des Anspruchs des Käufers eines mangelhaften

    aa) Im Anschluss an die Entscheidung des Berufungsgerichts haben auch andere Oberlandesgerichte auf den Gesichtspunkt einer leistungsstärkeren Motorisierung im Zuge eines Modellwechsels oder auf die Zertifizierung für eine höhere Abgasnorm abgestellt und gemeint, vornehmlich diese Umstände stünden einem Anspruch des Käufers auf Ersatzlieferung eines Fahrzeugs aus der aktuellen Serienproduktion entgegen (OLG Köln, Beschluss vom 6. März 2018 - 16 U 110/07, juris Rn. 9; OLG München, Beschluss vom 2. Juli 2018 - 8 U 1710/17, juris Rn. 27; OLG Jena, NZV 2018, 571 f.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 9. November 2018 - 22 U 2/18, BeckRS 2018, 29177 Rn. 55; OLG Hamburg, Urteil vom 21. Dezember 2018 - 11 U 55/18, juris Rn. 46 ff.; siehe auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 6. Dezember 2018 - 17 U 4/18, juris Rn. 30).
  • OLG Oldenburg, 05.12.2018 - 14 U 60/18

    Kauf eines von der Abgasthematik betroffenen Neuwagens vom Hersteller:

    Ein durchschnittlicher Käufer wird aber davon ausgehen dürfen, dass ein PKW den für eine Typengenehmigung erforderlichen Test ohne Zuhilfenahme einer speziell hierfür konzipierten Software erfolgreich absolviert hat (vgl. OLG Frankfurt , Urteil vom 31. August 2018 - 25 U 17/18 -, Rn. 53, juris; Thüringer Oberlandesgericht , Urteil vom 15. August 2018 - 7 U 721/17 -, Rn. 67, juris, OLG Köln , Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 18 U 112/17 -, Rn. 36 ff., juris, OLG München , Beschluss vom 23. März 2017 - 3 U 4316/16 -, Rn. 13, juris, OLG Hamm , Beschluss vom 21. Juni 2016 - I-28 W 14/16 -, Rn. 28, juris, OLG Celle , Beschluss vom 30. Juni 2016 - 7 W 26/16 -, Rn. 6, juris).
  • OLG Karlsruhe, 06.12.2018 - 17 U 4/18

    Kaufvertrag über ein vom sogenannten Abgasskandal betroffenes Fahrzeug: Rücktritt

    Deshalb ist eine Nacherfüllung in Form einer Ersatzlieferung dann unmöglich, wenn der entsprechende Fahrzeugtyp - wie vorliegend - nicht mehr hergestellt wird, sondern durch ein neues Modell mit einer anderen Motorisierung ersetzt worden ist (ebenso Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 15. August 2018 - 7 U 721/17 -, juris Rn. 72; OLG München, Beschluss vom 2. Juli 2018 - 8 U 1710/17 - juris Rn. 30; OLG Köln, Beschluss vom 6. März 2018 - 16 U 110/17 -, juris Rn. 4; OLG Bamberg, Beschluss vom 2. August 2017 - 6 U 5/17 -, juris Rn. 24).
  • OLG Hamburg, 21.12.2018 - 11 U 55/18

    Rechte des Käufers eines mangelhaften Fahrzeugs aus einer nicht mehr

    Das begehrte Neufahrzeug der aktuellen Serienproduktion gehört angesichts dessen nicht der gleichen Gattung an, sondern stellt ein von der Beklagten nicht geschuldetes "aliud" dar (ebenso für den Nachlieferungsanspruch eines Fahrzeugs aus aktueller Serie OLG Jena, Urteil vom 15. August 2018, 7 U 721/17; OLG München, Beschluss vom 2. Juli 2018, 8 U 1710/17; Beschluss vom 3. August 2018, 8 U 1099/18; OLG Köln, Beschluss vom 6. März 2018, 16 U 110/17; OLG Stuttgart, a.a.O.; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. September 2017, 6 U 5/17, jeweils zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht