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   OLG Jena, 16.01.2002 - 6 W 757/01   

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https://dejure.org/2002,6242
OLG Jena, 16.01.2002 - 6 W 757/01 (https://dejure.org/2002,6242)
OLG Jena, Entscheidung vom 16.01.2002 - 6 W 757/01 (https://dejure.org/2002,6242)
OLG Jena, Entscheidung vom 16. Januar 2002 - 6 W 757/01 (https://dejure.org/2002,6242)
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  • OLG Jena, 26.03.2002 - 6 W 114/02

    Auskunfterteilung; Unmöglichkeit

    Gegen eine zum Erbringen einer unvertretbaren Handlung verurteilte Person kann ein Zwangsgeld nur festgesetzt werden, wenn sie die geschuldete Handlung erbringen kann (Senatsbeschluss vom 16.01.2002, 6 W 757/01).

    (Senatsbeschlüsse vom 16.01.2002, 6 W 757/01; Senatsbeschluss vom 29.05.2000, 6 W 306/00; Senatsbeschluss vom 17.05.2000, 6 W 243/00 = InVo 2001, 341).

    Demgemäß ist in Rechtsprechung und Schrifttum anerkannt, dass die Erfüllungsmöglichkeit zu den Vollstreckungsvoraussetzungen gehört, und dass mithin auch ein Antrag gegen einen zur Erbringung einer unvertretbaren Handlung verurteilten Schuldner keinen Erfolg haben wird, wenn die Erfüllungsmöglichkeit nicht feststeht (Senatsbeschluss vom 16.01.2002, 6 W 757/01; Zöller/Stöber, a.a.O. § 888 Rn. 2).

    (Senatsbeschlüsse vom 16.01.2002, 6 W 757/01; Senatsbeschluss vom 29.05.2000, 6 W 306/00; Senatsbeschluss vom 17.05.2000, 6 W 243/00 = InVo 2001, 341).

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