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   OLG Jena, 16.01.2008 - 4 U 318/06   

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https://dejure.org/2008,7143
OLG Jena, 16.01.2008 - 4 U 318/06 (https://dejure.org/2008,7143)
OLG Jena, Entscheidung vom 16.01.2008 - 4 U 318/06 (https://dejure.org/2008,7143)
OLG Jena, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - 4 U 318/06 (https://dejure.org/2008,7143)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 847 BGB a.F.
    Schmerzensgeldbemessung in zweiter Instranz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollumfängliche Überprüfung der Schmerzensgeldbemessung auf der Grundlage der nach §§ 513, 529 Zivilprozessordnung (ZPO) maßgeblichen Tatsachen in vollem Umfang durch das Berufungsgericht; Geltendmachung eines Anspruchs auf Zahlung von weiterem Schmerzensgeld wegen eines ...

  • Judicialis

    BGB § 847 a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schmerzensgeldbemessung in zweiter Instanz; Schmerzensgeld für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden der Geschädigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 20.01.2004 - VI ZR 70/03

    Zulässigkeit der gerichtlichen Geltendmachung eines Teilschmerzensgeldes

    Auszug aus OLG Jena, 16.01.2008 - 4 U 318/06
    Im übrigen lässt sich ein Rangverhältnis der zu berücksichtigenden Umstände nicht allgemein aufstellen, weil diese Umstände ihr Maß und Gewicht für die vorzunehmende Ausmessung der billigen Entschädigung erst durch ihr Zusammenwirken im Einzelfall erhalten (BGH, Urteil vom 20.01.2004, Az. VI ZR 70/03 = NJW 2004, 1243-1245).

    Die Klägerin verlangt bei der Bemessung der Anspruchshöhe nur die Berücksichtigung der Verletzungsfolgen, die bereits im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung eingetreten sind (vgl. BGH, Urteil vom 20.01.2004, aaO).

    In einem solchen Fall kann der Geschädigte weitere Ansprüche (nur) geltend machen, wenn später Schäden auftreten, die vom Streit- und Entscheidungsgegenstand des vorausgegangenen Schmerzensgeldprozesses nicht erfasst sind (vgl. BGH, Urteil vom 20.01.2004, aaO).

  • BGH, 28.03.2006 - VI ZR 46/05

    Schmerzensgeld für bei Reinigung einer Tapetenkleistermaschine zugezogene

    Auszug aus OLG Jena, 16.01.2008 - 4 U 318/06
    Das Berufungsgericht darf es nicht dabei belassen zu prüfen, ob die Bemessung Rechtsfehler enthält, insbesondere ob das Gericht sich mit allen maßgeblichen Umständen ausreichend auseinandergesetzt und um eine angemessene Beziehung der Entschädigung zu Art und Dauer der Verletzungen bemüht hat (BGH, Urteil vom 28.03.2006, Az. VI ZR 46/05 = NJW 2006, 1589-1592).
  • BGH, 12.04.2011 - VI ZR 300/09

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete

    Selbst wenn es die erstinstanzliche Entscheidung zwar für vertretbar hält, letztlich aber bei Berücksichtigung aller Gesichtspunkte nicht für sachlich überzeugend, darf es nach seinem Ermessen eine eigene Bewertung vornehmen (vgl. Senatsurteil vom 28. März 2006 - VI ZR 46/05, VersR 2006, 710 Rn. 29 f.; BGH, Urteil vom 14. Juli 2004 - VIII ZR 164/03, BGHZ 160, 83, 86 ff.; OLG Brandenburg, VersR 2005, 953, 954; OLG Köln, OLGR Köln 2008, 545, 547; OLG Düsseldorf, Urteil vom 18. Februar 2008 - I-1 U 98/07, juris Rn. 45; OLG Jena, SVR 2008, 464; OLG Köln, NZV 2010, 144 f.).
  • OLG Frankfurt, 09.10.2012 - 22 U 109/11

    Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei "feindlichem Grün"

    Der Tatrichter muss seine Ermessensentscheidung nach §§ 253 Abs. 2, 287 ZPO begründen, das Berufungsgericht ist daran aber nicht gebunden (OLG Köln 9.10.07 - 15 U 105/07 -, VersR 08, 364; OLG Naumburg 29.11.06 - 6 U 114/06 - OLG Jena 16.1.08 - 4 U 318/06 - BGH NJW 06, 1589).
  • OLG Frankfurt, 08.02.2011 - 22 U 162/08

    Relevante Umstände für die Festsetzung des Schmerzensgeldes

    Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes hat der Senat auch berücksichtigt, dass nicht lediglich der jetzige Zustand maßgeblich ist, sondern sämtliche objektiv, das heißt nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines Sachkundigen, erkennbaren und nicht fernliegenden künftigen Auswirkungen der Verletzung (BGH NJW 88, 2301; BGH NJW 04, 1243; OLG Jena 16.1.2008 - 4 U 318/06).
  • OLG Frankfurt, 29.09.2020 - 22 W 31/20

    Haftungsverteilung bei Fußgängerunfall; Prozesskostenhilfe auch bei überhöhter

    Der Tatrichter muss seine Ermessensentscheidung nach §§ 253 Abs. 2, 287 ZPO begründen, das Berufungsgericht ist daran aber nicht gebunden (OLG Köln 9.10.07 - 15 U 105/07 -, VersR 08, 364; OLG Naumburg 29.11.06 - 6 U 114/06 - OLG Jena 16.1.08 - 4 U 318/06 - BGH NJW 06, 1589).

    Ein zeitlich begrenztes Schmerzensgeld ist grundsätzlich unzulässig (BGH NJW 04, 1243; OLG Jena 16.1.08 - 4 U 318/06 -).

  • OLG Frankfurt, 17.06.2021 - 22 U 181/20

    Verkehrsunfall: Grundsätze der Schmerzensgeldbemessung (hier: taggenaue

    Ein zeitlich begrenztes Schmerzensgeld ist grundsätzlich unzulässig (BGH NJW 04, 1243; OLG Jena 16.1.08 - 4 U 318/06 -).
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