Rechtsprechung
OLG Jena, 16.08.2000 - 3 W 486/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,9816) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (2)
- lasermessungen.de (Kurzinformation)
Anprangerung im Internet verboten
- beck.de (Kurzinformation)
Anprangerung eines politischen Gegners auf Internetseite untersagt
Besprechungen u.ä.
- archive.org (Entscheidungsbesprechung)
Art. 2 iVm Art. 1 I sowie Art. 5 I GG; §§ 823, 1004 BGB
Auch im Internet gilt die Meinungsfreiheit. Sie ist aber dann unzulässig, wenn ein fremdes Persönlichkeitsrecht verletzt wird
Papierfundstellen
- MMR 2001, 52
- afp 2001, 78
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16
Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine identifizierende Berichterstattung …
Zwar ist nicht nur für die Bildberichterstattung (dazu oben (1) (b) (bb)), sondern auch für die Wortberichterstattung anerkannt, dass die öffentliche Darstellung bestimmter Umstände zu unterbleiben hat, wenn sie eine Gefährdung von Leben und Gesundheit oder der Freiheit (etwa infolge der Gefahr einer Entführung) des Betroffenen zur Folge haben könnte; dies folgt bereits aus dem vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsatz, dass auch wahre Aussagen nicht hingenommen werden müssen, wenn sie einen Persönlichkeitsschaden anzurichten drohen, der außer Verhältnis zum Interesse an der Verbreitung der Wahrheit steht (…so zu Recht Wenzel-Burkhardt, a.a.O., Kap. 5 Rn. 109; aus der Rspr. neben OLG München NJW-RR 1990, 1364 f. etwa OLG Jena OLGR 2000, 472, 473 f. = AfP 2001, 78 und LG München I AfP 1983, 296 f.). - OLG Braunschweig, 18.10.2000 - 2 W 241/00
Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch Präsentation eines …
Alles in allem muss die auf ihn bezogene Anprangerungswirkung deshalb im Licht der Meinungs- und Pressefreiheit völlig anders bewertet werden als die vom OLG Jena in seiner Entscheidung vom 16. August 2000 - 3 W 486/00 - beanstandete Anprangerung eines Gewerkschafters, dessen Bild Rechtsradikale ins Internet eingestellt hatten, um ihn solchermaßen als politischen Gegner zu individualisieren und - verdeckt - der Verfolgung durch seine politischen Gegner preiszugeben.