Rechtsprechung
   OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,13741
OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07 (https://dejure.org/2008,13741)
OLG Jena, Entscheidung vom 17.04.2008 - 4 U 57/07 (https://dejure.org/2008,13741)
OLG Jena, Entscheidung vom 17. April 2008 - 4 U 57/07 (https://dejure.org/2008,13741)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,13741) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 312 BGB, 29 c ZPO
    Besonderer Gerichtsstand bei Haustürgeschäften

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des Gerichtsstands im Falle von Haustürgeschäften; Vermittlung eines Versicherungsvertrages durch einen Versicherungsmakler; Voraussetzungen für die Annahme eines Haustürgeschäfts

  • Judicialis

    BGB § 312; ; ZPO § 29 c

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 312; ZPO § 29c
    Besonderer Gerichtsstand bei Haustürgeschäften

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 12.11.2002 - XI ZR 3/01

    Aufklärungspflicht des finanzierenden Kreditinstituts im Rahmen steuersparender …

    Auszug aus OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07
    Geht die Einwirkung auf den Verbraucher in einer Haustürsituation - wie im Entscheidungsfall - nicht von dem Vertragspartner selbst aus, ist auf die zu § 123 BGB entwickelten Grundsätze zurückzugreifen ( BGH WM 2003, 61; ZIP 2003, 1741; NJW 2004, 2731; NJW-RR 2004, 1126 ).
  • BGH, 15.07.2003 - XI ZR 162/00

    Widerruf von Realkreditverträgen

    Auszug aus OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07
    Geht die Einwirkung auf den Verbraucher in einer Haustürsituation - wie im Entscheidungsfall - nicht von dem Vertragspartner selbst aus, ist auf die zu § 123 BGB entwickelten Grundsätze zurückzugreifen ( BGH WM 2003, 61; ZIP 2003, 1741; NJW 2004, 2731; NJW-RR 2004, 1126 ).
  • BGH, 20.01.2004 - XI ZR 460/02

    Widerruf eines Darlehensvertrages wegen Vermittlung des finanzierten Geschäfts in …

    Auszug aus OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07
    Geht die Einwirkung auf den Verbraucher in einer Haustürsituation - wie im Entscheidungsfall - nicht von dem Vertragspartner selbst aus, ist auf die zu § 123 BGB entwickelten Grundsätze zurückzugreifen ( BGH WM 2003, 61; ZIP 2003, 1741; NJW 2004, 2731; NJW-RR 2004, 1126 ).
     
  • BGH, 14.06.2004 - II ZR 395/01

    Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von …

    Auszug aus OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07
    Geht die Einwirkung auf den Verbraucher in einer Haustürsituation - wie im Entscheidungsfall - nicht von dem Vertragspartner selbst aus, ist auf die zu § 123 BGB entwickelten Grundsätze zurückzugreifen ( BGH WM 2003, 61; ZIP 2003, 1741; NJW 2004, 2731; NJW-RR 2004, 1126 ).
  • BGH, 17.11.1960 - VII ZR 115/59

    Finanzierter Abzahlungskauf

    Auszug aus OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07
    Ein Versicherungsmakler kann daher nach den zu § 123 BGB entwickelten Abgrenzungskriterien im Verhältnis zu dem Versicherer nicht als Dritter eingestuft werden, da er nicht auf dessen Seite steht ( BGHZ 33, 302; BGH NJW 1978, 2144; 1996, 451; 2001, 358 ).
  • BGH, 14.11.2000 - XI ZR 336/99

    Bausparkasse haftet für Untervermittler

    Auszug aus OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07
    Ein Versicherungsmakler kann daher nach den zu § 123 BGB entwickelten Abgrenzungskriterien im Verhältnis zu dem Versicherer nicht als Dritter eingestuft werden, da er nicht auf dessen Seite steht ( BGHZ 33, 302; BGH NJW 1978, 2144; 1996, 451; 2001, 358 ).
  • BGH, 07.01.2003 - X ARZ 362/02

    Gerichtliche Zuständigkeit für Klagen wegen schuldhafter Verletzung vertraglicher …

    Auszug aus OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07
    Der Klägerin ist dahin beizupflichten, dass der Gerichtsstand des § 29 c ZPO für alle Klagen - gleich welcher Klageart und Anspruchsgrundlage - gilt, die auf Haustürgeschäften beruhen ( BGH NJW 2003, 1190 ).
  • BGH, 06.07.1978 - III ZR 63/76

    Anfechtung eines Vertrages wegen arglistiger Täuschung - Abschluss eines …

    Auszug aus OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07
    Ein Versicherungsmakler kann daher nach den zu § 123 BGB entwickelten Abgrenzungskriterien im Verhältnis zu dem Versicherer nicht als Dritter eingestuft werden, da er nicht auf dessen Seite steht ( BGHZ 33, 302; BGH NJW 1978, 2144; 1996, 451; 2001, 358 ).
  • BGH, 22.09.1999 - IV ZR 15/99

    Wissenszurechnung bei einem Versicherungsmakler

    Auszug aus OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07
    Vielmehr steht der von dem Versicherer unabhängige Versicherungsmakler - wie es das Erstgericht zutreffend beschrieben hat - als dessen " treuhänderischer Sachwalter " auf der Seite des Versicherungsnehmers ( BGH VersR 1999, 1481;… Kollhosser in Prölss / Martin, VVG, 27. Aufl., § 48, Rdnr. 3 mit zahlreichen Rechtsprechungsnachweisen ).
  • BGH, 24.11.1995 - V ZR 40/94

    Makler als Erfüllungsgehilfe

    Auszug aus OLG Jena, 17.04.2008 - 4 U 57/07
    Ein Versicherungsmakler kann daher nach den zu § 123 BGB entwickelten Abgrenzungskriterien im Verhältnis zu dem Versicherer nicht als Dritter eingestuft werden, da er nicht auf dessen Seite steht ( BGHZ 33, 302; BGH NJW 1978, 2144; 1996, 451; 2001, 358 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht