Rechtsprechung
   OLG Jena, 17.06.2004 - 1 Ss 347/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,14624
OLG Jena, 17.06.2004 - 1 Ss 347/03 (https://dejure.org/2004,14624)
OLG Jena, Entscheidung vom 17.06.2004 - 1 Ss 347/03 (https://dejure.org/2004,14624)
OLG Jena, Entscheidung vom 17. Juni 2004 - 1 Ss 347/03 (https://dejure.org/2004,14624)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 170; StPO §§ 261 267; StPO § 261 § 267
    Anforderungen an die Feststellung der Leistungsfähigkeit des Angeklagten bei Verletzung der Unterhaltspflicht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründetheit einer Revision wegen mangelnder Leistungspflichtbeurteilung eines Strafrichters bei einer Verletzung der Unterhaltspflicht; Grundsätze zur Berechnung der Leistungsfähigkeit eines Angeklagten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 2005, 213 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Celle, 19.04.2011 - 32 Ss 37/11

    Unterhaltspflichtverletzung: Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen

    Die vom Tatrichter für die Beurteilung des Bedarfs des Berechtigten und der Leistungsfähigkeit des Verpflichteten herangezogenen Grundlagen müssen in einer Weise festgestellt und im Urteil dargelegt werden, die dem Revisionsgericht eine Überprüfung der rechtlichen Wertung des Tatrichters ermöglicht (siebe OLG Hamm FamRZ 2007, 1199 f. m. w. N.; OLG München NStZ 2009, 212 f.; Saarl. OLG FamRZ 2010, 1018 f.; Thüring. OLG StV 2005, 213; weit. Nachw. bei Lenckner/Bosch, in: Schönke/Schröder, § 170 Rn. 22.).
  • OLG Hamm, 07.09.2006 - 4 Ss 373/06

    Verletzung der Unterhaltspflicht, Leistungsfähigkeit, Aufgabe der bisherigen

    Außerdem müssen die Beurteilungsgrundlagen - tatsächliches oder erzielbares Einkommen, zu berücksichtigende Lasten, Eigenbedarf, usw. - so genau dargelegt werden, dass eine Überprüfung der vom Tatrichter angenommenen Leistungsfähigkeit möglich ist (vgl. OLG Hamm, Beschlüsse vom 05.02.1991 - 3 Ss 1349/90 - und vom 05.08.2003 - 1 Ss 464/03 - mit weiteren Nachweisen; Thür. OLG, StV 2005, 213).
  • OLG Brandenburg, 24.10.2012 - 53 Ss 163/12

    Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei einer Verurteilung wegen Verletzung

    Angesichts der sich immer mehr verschlechternden Situation auf dem Arbeitsmarkt kommt diesen Feststellungen sogar eine wachsende Bedeutung zu, wobei sich der Senat allerdings der Schwierigkeiten des Tatrichters, im Einzelfall jeweils für die Annahme der Leistungsfähigkeit im Sinne des § 170 StGB revisionsrechtlich ausreichende Feststellungen zu treffen, durchaus bewusst ist (vgl. Thüringer OLG StV 2005, 213 ; BayObLG NJW 1990, 3284 m.w.N.).
  • OLG Jena, 04.01.2006 - 1 Ws 373/05

    Zulässigkeit

    Allgemeine Behauptungen genügen insoweit nicht (Senatsbeschluss vom 17.06.2004, 1 Ss 347/03).
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