Rechtsprechung
   OLG Jena, 18.05.2009 - 9 Verg 4/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,31427
OLG Jena, 18.05.2009 - 9 Verg 4/09 (https://dejure.org/2009,31427)
OLG Jena, Entscheidung vom 18.05.2009 - 9 Verg 4/09 (https://dejure.org/2009,31427)
OLG Jena, Entscheidung vom 18. Mai 2009 - 9 Verg 4/09 (https://dejure.org/2009,31427)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,31427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Vergabe eines Lieferauftrags für Systemkomponenten im Vertriebssystem der E AG

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bieter leistungsfähig? Auftraggeber kann Prognoseentscheidung treffen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VK Südbayern, 11.09.2014 - Z3-3-3194-1-34-07/14

    Beauftragtes Büro hat schlechte Erfahrungen mit dem Bieter: Ausschluss möglich?

    Es ist jedenfalls anerkannt, dass der Auftraggeber in die Prognoseentscheidung, ob ein Bieter die Eignung für den konkret ausgeschriebenen Auftrag aufweist, Erfahrungen miteinbeziehen darf, die er selbst mit einem bestimmten Bieter in der Vergangenheit gemacht hat (OLG München 05.10.2012 - Verg 15/12 und 01.07.- - Verg 8/13, OLG Jena 18.05.2009 - 9 Verg 4/09).

    Zwar meint das OLG Jena im Beschluss vom 18.05.2009 - 9 Verg 4/09 zur VOL/A, dass selbst dann, wenn keinerlei Eignungsnachweise wirksam gefordert wurden, eine Eignungsprüfung nach § 25 Nr. 2 VOL/A a.F. (§ 19 EG Abs. 5 VOL/A) anhand der gleichwohl bekannten Umstände möglich und auch zwingend ist.

    Auch das OLG Jena, das in der bereits zitierten Entscheidung vom 18.05.2009 - 9 Verg 4/09 von einem weiten Beurteilungsspielraum des öffentlichen Auftraggebers ausgeht, in welcher Weise er sich Kenntnis von der Eignung des Bieters verschafft und die Einholung von eigenen Erkundigungen in weitem Umfang für zulässig hält (ähnlich Dittmann, a.a.O., Rdnr. 203), fordert, dass die Vergabestelle, dem Bieter die Möglichkeit einräumt, seine Eignung dennoch darzulegen.

  • VK Südbayern, 27.07.2016 - Z3-3-3194-1-65-12/15

    Eignungsprüfung eines Bieters im Teilnahmewettbewerb

    Die hier der Aufklärung unterliegenden Erlösaussichten aus dem VRR-Vertrag sind sonstige - außerhalb der geforderten Erklärungen und Nachweise zur Eignung stehende - Umstände, die der öffentliche Auftraggeber jedoch bei der materiellen Prüfung der Eignung eines Bieters oder Bewerbers neben den geforderten Erklärungen und Nachweisen heranziehen kann (siehe OLG München Beschluss vom 17.09.2015, Az.: Verg 3/15 S. 41, siehe auch OLG Jena Beschluss vom 18.05.2009, Az.: 9 Verg 4/09; OLG Frankfurt Beschluss vom 24.02.2009, Az.: 11 Verg 19/08).

    Die Konzern-Kreditlinie ist ein weiterer sonstiger - außerhalb der geforderten Erklärungen und Nachweise zur Eignung stehender - Umstand, den der öffentliche Auftraggeber bei der materiellen Prüfung der Eignung eines Bieters oder Bewerbers neben den geforderten Erklärungen und Nachweisen heranziehen kann (siehe OLG München Beschluss vom 17.09.2015, Az.: Verg 3/15 S. 41, siehe auch OLG Jena Beschluss vom 18.05.2009, Az.: 9 Verg 4/09; OLG Frankfurt Beschluss vom 24.02.2009, Az.: 11 Verg 19/08).

  • VK Sachsen, 28.08.2015 - 1/SVK/020-15

    NU-Verzeichnis vorzulegen: Auch Sub-Sub-Unternehmer sind aufzuführen!

    Die Grenze zur Rechtswidrigkeit ist erst überschritten, wenn eine Forderung unzumutbar ist oder nicht mehr der Befriedigung eines mit Blick auf das konkrete Beschaffungsvorhaben berechtigten Informations- und/oder Prüfungsbedürfnisses dient, sondern ohne jeden sachlichen Grund ausgrenzend und damit wettbewerbsbeschränkend wirkt (OLG Koblenz, Beschluss vom 13. Juni 2012 - 1 Verg 2/12, OLG Jena, B. v. 18.05.2009 - 9 Verg 4/09).

    Anders verhält es sich mit einer Entscheidung des OLG Jena (B. v. 18. Mai 2009 - 9 Verg 4/09).

  • VK Sachsen, 20.04.2010 - 1/SVK/008-10

    Definition zwingender "Soll"-Vorgaben und Hinweise zur Zertifizierung

    Bei den Begriffen Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Gesetzestreue und Zuverlässigkeit handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe (OLG Düsseldorf, B. v. 23.12.2009 - Az.: VII-Verg 30/09; B. v. 04.02.2009 - Az.: VII-Verg 65/08; BayObLG, B. v. 3.7.2002 - Az.: Verg 13/02; Thüringer OLG, B. v. 18.05.2009 - Az: 9 Verg 4/09;.

    Die Feststellung, dass ein Bieter nicht die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Gesetzestreue und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose (Thüringer OLG, B. v. 18.05.2009 - Az: 9 Verg 4/09), die zum einen - ähnlich einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren - auf einer Vielzahl von Detailerwägungen beruht, für welche die Verwaltungsbehörde in aller Regel fachlich besser geeignet und erfahrener ist als die Nachprüfungsinstanz (2. VK Bund, B. v. 30.10.2009 - Az.: VK 2 - 180/09).

  • VK Baden-Württemberg, 14.06.2013 - 1 VK 13/13

    Keine Verschärfung bekannt gemachter Eignungsanforderungen!

    Vielmehr ist diese zwingend und muss anhand der bekannten Umstände durchgeführt werden (so OLG Thüringen, Beschluss vom 18.05.2009, 9 Verg 4/09).
  • VK Westfalen, 16.04.2015 - VK 2-9/15

    Umbau eines erheblich schadstoffkontaminierten Gebäudes: Anforderungen an die

    Der öffentliche Auftraggeber ist grundsätzlich frei, wie er sich die für die Eignungsbeurteilung erforderlichen Kenntnisse verschafft, z.B. durch die Einholung von Auskünften (Thüringer OLG, 18.5.2009, 9 Verg 4/09).
  • OLG Jena, 24.02.2016 - 2 Verg 1/16

    Teilnahme einer BIEGE: Umsätze sind zu addieren!

    Die Auslegung der Beschwerdeführerin entspreche auch der Rechtsprechung des Thüringer Oberlandesgerichts, wie sich aus dem Beschluss vom 18.05.2009 - 9 Verg 4/09, ergebe.
  • VK Brandenburg, 08.11.2010 - VK 49/10

    Ausschluss aufgrund Insolvenz? - Nicht zwangsläufig!

    Vor dem Hintergrund, dass nach der Rechtsprechung Liquiditätsprobleme und ein schlechter Bonitätsindex einen Angebotsausschluss nicht rechfertigen (OLG Jena, Beschluss vom 18. Mai 2009 - 9 Verg 4/09), reichen die dargestellten Umstände in ihrer Gesamtheit nach Auffassung der Kammer nicht aus, um eine mangelnde Eignung der ... anzunehmen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht